Deutschland & die WeltFDP-Generalsekretär mahnt Union zur Reformbereitschaft

FDP-Generalsekretär mahnt Union zur Reformbereitschaft

-


Foto: Volker Wissing, über dts

Berlin (dts) – FDP-Generalsekretär Volker Wissing hat die Union nach der Bundestagswahl aufgefordert, reformbereit zu sein. „Die Union ist eine Reformverhinderungspartei gewesen“, sagte Wissing dem Fernsehsender Phoenix.

Grundsätzlich lägen die im Unionsprogramm niedergeschriebenen Positionen der FDP näher als die von SPD und Grünen, „aber die Union hat ein solches Programm in den letzten 16 Jahren wiederholt vorgelegt, aber immer daran gearbeitet, es selbst nicht umzusetzen“. Wissing verwies auf die von der Union wiederholt vertagten Steuerreformen. Jetzt würden die Liberalen genau darauf achten, ob CDU und CSU bereit seien, neue Wege zu gehen. „Das lethargische `Wir verändern nichts, dann müssen wir es auch nicht erklären` ist nicht mehr angebracht.“

Die Ankündigung der Union, jetzt ein „Modernisierungsjahrzehnt“ einläuten zu wollen, „zeigt die ganze Zerrissenheit und Misere“, die durch die Große Koalition verursacht worden sei. Eine Dreier-Koalition müsse einen Mehrwert für die Menschen in Deutschland bringen, daran werde man gemessen. Das gelinge nur, wenn man ein überzeugendes Regierungsprogramm vorlegen könne, das von allen Partnern gemeinsam getragen werde. „Wichtig ist, dass man sich auf Ziele verständigt, hinter denen sich alle versammeln können. Jeder muss hinter allem stehen“, sagte Wissing.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Nach Tankstellenraub in Osnabrück – Polizei nimmt minderjährige Täter fest

Festnahme (Symbolbild) Zwei Minderjährige raubten eine Tankstelle in der Lengericher Landstraße aus. Inzwischen konnte die Polizei die Täter festnehmen.  Am Mittwochabend...

„Dear Osnabrück”: Was bedeutet es für verschiedene Menschen in Osnabrück zu leben?

Museumsquartier in Osnabrück Auf künstlerische Weise hat das Projekt „Dear Osnabrück“ des Wander Kammer Museums Geschichten um das Ankommen und...




CDU-Kreisverbände formieren sich gegen Vorsitz-Mitgliederbefragung

Foto: Wahlurne auf CDU-Parteitag, über dts Berlin (dts) - Vor der Kreisvorsitzendenkonferenz der CDU am Samstag haben sich 13...

NRW-Wirtschaftsminister: Digitales Bürgeramt bis Ende 2022

Foto: Computer-Nutzerin, über dts Düsseldorf (dts) - Nordrhein-Westfalens Wirtschaftsminister Andreas Pinkwart (FDP) will ein höheres Tempo bei der Digitalisierung...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen