Deutschland & die WeltFDP-Chef Lindner: Koalitionsvertrag bereits aus der Zeit gefallen

FDP-Chef Lindner: Koalitionsvertrag bereits aus der Zeit gefallen

-


Foto: Christian Lindner, über dts

Berlin (dts) – FDP-Chef Christian Lindner sieht den Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD bereits vor dessen Unterzeichnung nicht mehr als zeitgemäß an. „Der Koalitionsvertrag der heute unterschrieben wird, ist bereits zu dem Zeitpunkt, wo die Tinte trocknet, aus der Zeit gefallen“, sagte Lindner am Montag in Berlin. Die Vereinbarung entspreche nicht mehr dem, was Deutschland in einer stark veränderten Zeit brauche.

„Der drohende Handelskrieg mit den Vereinigten Staaten, die sich abzeichnende Zinswende und die Bemühungen um mehr Wettbewerbsfähigkeit in Frankreich lassen alles, was dort aufgeschrieben wird, zur Makulatur werden.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe es einmal mehr vermocht, „mit Geld als Schmiermittel“ eine Koalition aufzubauen. Für die FDP fehle im GroKo-Vertrag vor allem die politische Mitte im Land, sagte Lindner. „Dieser ganze Koalitionsvertrag atmet den Geist einer absoluten Staatsfixierung.“ Von den Bürgern werde nur gesprochen „als von den Bedürftigen, von den Schwachen, von den Patienten, um die man sich kümmern muss“. Die breite Mitte im Land finde überhaupt nicht statt, sagte der FDP-Chef. Die Spitzen von Union und SPD wollen am Montagnachmittag den Koalitionsvertrag unterzeichnen. Neben den Parteichefs sollen an der Zeremonie auch die Fraktionsvorsitzenden sowie die Generalsekretäre der drei Parteien teilnehmen.



dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Polizeistatistik belegt: mehr als vierfach höheres „Dooring“-Risiko* auf Pagenstecherstraße und Wallring

Titelbild: von der künstlichen Intelligenz DALL-E gestaltete Grafik Wichtige Hauptverkehrsachsen der Hasestadt, allen voran die Pagenstecherstraße und der Wallring, sollen...

A1: Brückenabriss sorgt für Vollsperrung bei Holdorf für ein Wochenende

Autobahn (Symbolbild) Die Autobahn Westfalen bricht auf der A1 eine Brücke ab, die die B214 an der Anschlussstelle Holdorf über...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen