Mehr als 10% erreichte die Alternative für Deutschland (AfD) in der HASEPOST-Sonntagsfrage, deren Ergebnisse wir im Laufe des Dienstags veröffentlichen werden. Bei der Wahl im September wird die umstrittene AfD jedoch nicht auf dem Wahlzettel stehen.
Überraschend kündigte der Vorsitzende des AfD Kreisverbandes Osnabrück Stadt gegenüber unserer Redaktion an, dass seine Partei nicht zur Kommunalwahl am 11. September antreten werde.
Geringe Personaldecke macht der AfD zu schaffen
Offensichtlich hat die Trennung des einstigen Vorstandsmitglieds und Mitgründers der AfD, Bernd Lucke, auch auf lokaler Ebene Spuren hinterlassen. Christopher Jahn, Vorsitzender im Kreisverband Stadt der AfD, erklärte gegenüber unserer Redaktion, dass „derzeit noch eine relativ kleine Personaldecke aktiv mitarbeitender Mitglieder“ gäbe. Die von Jahn als „unglücklich“ und „tendenziell unnötig“ bezeichnete „Abspaltungsbewegung“ durch den einstigen Bundessprecher Lucke habe zum Austritt von ein „paar“ Mitgliedern geführt, die nun kompensiert werden müßten.
Nicht fortgeschritten genug um ein Wahlprogramm zu erarbeiten
Selbstkritisch gibt der lokale AfD-Vorsitzende zu, dass seine Partei aktuell mit dem Aufbauprozess der AfD noch nicht so weit fortgeschritten sei „ein ausreichend umfassendes kommunales Wahlprogramm“ erarbeiten zu können. Inhaltlich würden sich die AfD-Kreisverbände natürlich auch mit der kommunalen Politik beschäftigen, doch „in zu vielen Bereichen fehlen aktuell noch umfassendere Einblicke“. Und weiter: „Ohne diese ist es natürlich schwierig, ernstzunehmende politische Alternativkonzepte und -vorschläge unterbreiten“.
Es fehlt auch an geeigneten Kandidaten
Ein zweites Problem bestehe darin, so Christopher Jahn, „dass die Kreisverbände auch eine angemessene Zahl geeignet vorbereiteter Kandidaten»ins politische Rennen« entsenden sollten. Unsere aktuelle Mitgliedersituation ist hierfür leider noch unzureichend“.
Vorerst ist „Wachstum“ das Ziel der Osnabrücker AfD
Christopher Jahn skizziert auch die weiteren Ziele seiner jungen Partei: „Sowohl Kreisverband Stadt als auch Kreisverband Land unserer Partei fokussieren darum ihre Bemühungen zunächst auf die Konsolidierung und das Wachstum der Kreisverbände.
2014 trat die AfD in NRW parallel zur Europawahl und Kommunalwahl an (Quelle: AfD)
In diesem Zuge kann später dann die Professionalisierung durch die Bildung kommunaler Fachausschüsse erfolgen, die sich vergleichbar mit den Landesfachausschüssen und Bundesfachausschüssen unserer Partei politischen Themenfeldern und Fragestellungen gezielt und pragmatisch zuwenden“.
Dieser Prozess solle „nicht übers Knie“ gebrochen werden oder „überstürzt“ werden. Jahn weiter: „[Wir] legen dementsprechend Wert darauf, nicht den dritten Schritt vor dem zweiten Schritt zu gehen. Gleichzeitig ist es uns wichtig, die Mitgliederbasis unserer Kreisverbände in diesen Prozess demokratisch einzubeziehen und diesen nicht einfach bestimmte Positionen aufzuzwingen“.
Vorbereitung auf „vorgezogene Bundestagswahlen“?
Bevor Jahn im Schreiben die Absage seiner Partei für die kommende Kommunalwahl präzisiert, gibt er im Schreiben an unsere Redaktion noch zu bedenken, dass 2017 in Niedersachsen Landtagswahlen anstehen, und – so Christopher Jahn, „es eventuell auch vorgezogene Bundestagswahlen geben könnte„. Weiter erklärt er: „Beide Osnabrücker Kreisverbände betrachten diese beiden Wahlen als elementar wichtig und möchten deutlich daran teilhaben, dass hier sehr gute Ergebnisse für die AfD erzielt werden können. Auch aus diesem Grund haben die Osnabrücker Kreisverbände mit aktuellem Stand für dieses Mal abgewogen, aus Rücksicht auf Kapazitäten und Möglichkeiten nicht an den Kommunalwahlen teilzunehmen„.
Kommunalpolitik soll nicht aus dem Fokus geraten
Auch für die Zeit bis zu den nächsten Kommunalwahlen (2021) hat der AfD-Kreisvorsitzende Pläne: „Ziel unserer Kreisverbände wird es hinsichtlich der Kommunalpolitik sein, diese als aufmerksamer und kritischer Beobachter intensiviert zu verfolgen und – verbunden mit den oben genannten Prozessen – binnen der nächsten Jahre eine eigene umfassende und überzeugende Programmatik für Osnabrück und das Osnabrücker Land zu entwickeln. Bei den dann anstehenden Wahlen werden wir natürlich auch antreten“.
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