Drei ehemalige Wehrbeauftragte des Bundestages haben sich erneut für eine Verlängerung der Amtszeit von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) ausgesprochen. In der derzeit angespannten weltpolitischen Lage sei eine solch starke Persönlichkeit an der Spitze des Verteidigungsministeriums unerlässlich, betonten sie unisono gegenüber dem „Tagesspiegel“.
Unterstützung für Pistorius
Reinhold Robbe, ehemaliger Wehrbeauftragter des Bundestages, fordert von seiner Parteispitze, die Besetzung des Verteidigungsministeramtes mit Boris Pistorius zur „Conditio sine qua non“ zu erklären. Angesichts der globalen Krisen, darunter der Krieg in Europa und die Abkehr der USA von der westlichen Wertegemeinschaft, sieht Robbe in Pistorius eine notwendige Führungsfigur: „Kein Weg darf daran vorbeiführen, dass Boris Pistorius der neuen Bundesregierung unter Merz auch weiterhin als Verteidigungsminister angehört.“
Bedeutung für Bundeswehr und internationale Sicherheit
Robbe lobte Pistorius zudem für seine politischen und fachlichen Kompetenzen, die es ihm ermöglichten, die Bundeswehr zu reformieren und die Sicherheitspolitik Deutschlands in Europa maßgeblich mitzugestalten. Auch genieße Pistorius bei den Soldaten großes Vertrauen. „Pistorius hat sich in seiner relativ kurzen bisherigen Amtszeit national und international ein außergewöhnlich großes Vertrauen erworben.“
Rückhalt aus den eigenen Reihen
Hans-Peter Bartels, ebenfalls ehemaliger Wehrbeauftragter, äußerte sich positiv über die bisherige Leistung von Pistorius: „Er hat im Amt eine super Figur gemacht, auch gegen Widerstände aus dem eigenen Lager.“ Bisher habe die Partei des Kanzlers stets den Verteidigungsminister gestellt, dennoch sollte die aktuelle sicherheitspolitische Lage diese Tradition infrage stellen, betonte Bartels. „Wer würde es verstehen, wenn ausgerechnet der beliebteste Politiker Deutschlands nicht weiter die Bundeswehr führen darf?“
Willfried Penner, ein weiterer Ex-Wehrbeauftragter, sieht in Pistorius den geeigneten Kandidaten für das Verteidigungsressort in der heutigen Zeit, die von hohen Anforderungen geprägt ist. „Pistorius erfüllt die Aufgaben des Verteidigungsministers mit einer ihm zugewachsenen Autorität“, sagte Penner, der von 2000 bis 2005 als Wehrbeauftragter tätig war. Anders als einige seiner Vorgänger sei Pistorius nicht „gerupft“ worden. Die drei ehemaligen Wehrbeauftragten haben in ihrer Zeit als langjährige Bundestagsabgeordnete die SPD-Verteidigungspolitik maßgeblich mitgestaltet.
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