Deutschland & die Welt EVP macht Druck im Spitzenkandidaten-Streit

EVP macht Druck im Spitzenkandidaten-Streit

-


Foto: EU-Kommission in Brüssel, über dts

Brüssel (dts) – Vor dem EU-Gipfeltreffen am Freitag macht nun auch die christdemokratische Europäische Volkspartei (EVP) Druck auf die Regierungschefs wegen der Besetzung des nächsten Kommissionspräsidenten. EVP-Vizepräsident David McAllister sagte den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitag), die europäischen Parteien sollten wie 2014 auch zu den nächsten EU-Parlamentswahlen im Mai 2019 einen Spitzenkandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten aufstellen, die EVP werde dies bei einem Parteitag Anfang November in Helsinki tun. „Die ablehnende Haltung mancher Staats- und Regierungschefs zum Spitzenkandidatenprozess sehe ich kritisch“, sagte der CDU-Europapolitiker, der sich ausdrücklich in seiner Funktion als Vertreter der EVP-Spitze äußerte.

„Das Spitzenkandidatenprinzip sorgt für Transparenz und steigert die demokratische Legitimation und Bürgernähe der Kommission“, sagte er. Der EU-Gipfel will am Freitag über das künftige Verfahren zur Besetzung des Präsidentenamtes beraten: Forderungen des EU-Parlaments, der nächste Kommissionspräsident müsse zwingend vorher Spitzenkandidat einer Partei bei der Europawahl im Mai 2019 gewesen sein, werden die Regierungschefs aller Voraussicht eine Absage erteilen. Einen Automatismus werde es nicht geben, hieß es im Vorfeld im Rat. McAllister warnte aber, allen Beteiligten müsse klar sein, dass jeder Kandidat für das Amt des Kommissionspräsidenten am Ende bei geheimer Wahl im EU-Parlament eine Mehrheit der Abgeordneten erhalten müsse. Die Intervention der EVP vor dem Gipfeltreffen hat Gewicht, weil die christdemokratische Parteienfamilie stärkste Kraft im EU-Parlament ist und gute Chancen hat, diese Position auch bei den Europawahlen 2019 zu verteidigen.



[the_ad_placement id="basic-banner-unten"]
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Trotz Inzidenz über 35 vorerst keine Änderungen der Corona-Regeln – Stadt Osnabrück bündelt Impfmöglichkeiten im Netz

Trotz einer Inzidenz von über 35 ändern sich die Corona-Regeln in der Stadt Osnabrück vorerst nicht. Derweil bündelt die...

Haupt- und Realschulabschlüsse an der Volkshochschule Osnabrück: Hervorragende Erfolgsquote trotz Corona-Herausforderungen

Auch mit coronabedingten Sicherheitsregeln kam im großen Saal der Volkshochschule Osnabrück feierliche Stimmung auf, als am Dienstagvormittag die Abschlusszeugnisse...




Ovtcharov gewinnt Olympia-Bronze im Tischtennis

Tokio (dts) - Dimitrij Ovtcharov hat bei Olympia Bronze im Tischtennis-Einzel gewonnen. Er setzte sich im Spiel um Platz...

Plagiatsvorwürfe jetzt auch gegen Laschet – Fehler schon eingeräumt

Foto: Armin Laschet, über dts Berlin (dts) - Nach der Aufregung um Plagiate im Buch von Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen