Deutschland & die Welt Europa-Staatsminister verlangt schärferen Kurs gegen Peking

Europa-Staatsminister verlangt schärferen Kurs gegen Peking

-


Foto: Parlamentsgebäude Große Halle des Volkes in Peking, über dts

Berlin (dts) – Mit Blick auf die Ereignisse in Hongkong hat der Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt, Michael Roth (SPD) eine schärfere gemeinsame Haltung der EU gegenüber China gefordert. “China ist nicht nur Partner, sondern auch wirtschaftlicher Wettbewerber und ein zunehmend aggressiv auftretender systemischer Rivale”, sagte Roth der “Welt” (Freitagsausgabe). Die EU-Staaten müssten “weg von der durch Peking gezielt betriebenen Bilateralisierung der Beziehungen”.

Dabei schließe er Deutschland explizit mit ein. Allein zwischen Deutschland und China gebe es rund 80 Dialogformate, diese müssten stärker europäisiert werden. “Die EU-Mitgliedstaaten sind deutlich weniger von China abhängig, als sie es von ihren EU-Partnern sind”, sagte Roth. “Chinesische Investitionen machen nur einen Bruchteil dessen aus, was die EU selbst etwa in den mittel- und osteuropäischen Mitgliedsländern investiert.” Bisher hat die EU die Einschränkung der Freiheiten in der Sonderverwaltungszone Hongkong durch das neue chinesische Sicherheitsgesetz zwar verurteilt, aber im Gegensatz zu den USA und Großbritannien keine konkreten Maßnahmen gegen China ergriffen. Deutschland und Frankreich haben im Kreis der Außenminister einen Vorschlag vorgelegt, der mehrere Vergeltungsmaßnahmen vorsieht, unter anderem ein Exportverbot von Produkten nach China vorsieht, die gegen Demonstranten eingesetzt werden können. Roth zeigte sich überzeugt, dass es zu einem gemeinsamen Beschluss und einem gemeinsamen Handeln kommen werde. “Das chinesische Vorgehen ändert die Regeln. Das ist kein kurzfristiger Zustand der Empörung. Und das kann nicht ohne Konsequenzen bleiben”, sagte Roth. “Aber Peking und vor allem die Bürgerinnen und Bürger Hongkongs können sicher sein: Wir lassen Taten folgen.”


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Spannender geht es nicht: Girolive-Panthers gewinnen gegen Göttingen mit 72:71

An diesem Wochenende müssen die GiroLive-Panthers Osnabrück mit Trainer Aleksandar (Sasa) Cuic das Spiel gegen die flippo Baskets BG...

Kein Corona-Todesfall und keine neuen Intensivpatienten in der Region Osnabrück

Die Zahl der aktuell mit dem Coronavirus infizierten Menschen in Stadt und Landkreis Osnabrück steigt insgesamt wieder leicht, von...

Erstmals mehr grüner als fossiler Strom in Europa

Foto: Windräder, über dts Berlin (dts) - In Europa hat die Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien im vorigen Jahr erstmals...

1. Bundesliga: FC Bayern erledigt Pflichtaufgabe gegen Schalke

Foto: Joshua Kimmich (FC Bayern), über dts Gelsenkirchen (dts) - Im ersten Sonntagsspiel des 18. Spieltags der Bundesliga hat...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen