Deutschland & die Welt EU-Migration: Streit um EU-Marinemission "Sophia" droht zu eskalieren

EU-Migration: Streit um EU-Marinemission “Sophia” droht zu eskalieren

-





Foto: Flüchtlingslager, über dts

Berlin (dts) – Der Streit zwischen Italien und der Europäischen Union über die Aufnahme von Migranten, die im Rahmen der EU-Marinemission “Sophia” (EUNAVFOR MED) auf dem Mittelmeer gerettet wurden, droht zu eskalieren. Die Botschafter der EU-Staaten konnten sich bei einer außerplanmäßigen Sondersitzung des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees (PSK) am Freitag nicht, wie von der Regierung in Rom gefordert, auf eine Überarbeitung der Einsatzregeln der Mittelmeer-Marinemission “Sophia” einigen, berichtet die “Welt” unter Berufung auf hochrangige EU-Diplomaten. “Es gibt bisher keine Zusagen von anderen EU-Ländern, gerettete Migranten aufzunehmen. Die fünfwöchige Frist, die die Italiener gesetzt haben, wird wohl nicht mehr eingehalten werden können”, hieß es übereinstimmend in EU-Diplomatenkreisen.

Der italienische EU-Botschafter hatte bei dem PSK-Treffen am Freitag nachdrücklich eine Lösung des Problems angemahnt, berichtet die “Welt” weiter. Am Freitag vergangener Woche hatte der diplomatische Dienst der EU (Europäischer Auswärtiger Dienst – EAD) laut der “Welt” den Mitgliedstaaten eine umfassende Prüfung der Marinemission “Sophia” vorgelegt. Punkt 161 des Berichts, der eigentlich die Forderungen der Italiener nach der Öffnung neuer Häfen durch andere EU-Staaten für gerettete Flüchtlinge behandeln sollte, war dabei offengelassen worden. Am 22. Juli hatte Italiens Außenminister Enzo Moavero Milanesi nach einem Treffen mit Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) in Berlin erklärt, sein Land werde die von “Sophia” geretteten Flüchtlinge nur noch für eine Übergangszeit von “fünf Wochen” bis Ende August aufnehmen. Bis dahin müssten neue Einsatzregeln gefunden werden und andere EU-Länder die geretteten Flüchtlinge aufnehmen. Ursprünglich hatte der italienische Außenminister in einem Schreiben an die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini Mitte Juli erklärt, ab sofort gar keine von “Sophia” geretteten Migranten mehr aufzunehmen. Rettungsboote privater Organisationen dürfen ohnehin nicht mehr in italienischen Häfen anlegen. Die EU-Marinemission “Sophia” startete im Sommer 2015. Die Ziele der Mission sind die Aufbringung von Schleusern und Waffenschmugglern auf hoher See, aber auch die Ausbildung der libyschen Küstenwache. Seit Beginn des Einsatzes vor zwei Jahren haben die eingesetzten Schiffe rund 45.000 Migranten auf dem Mittelmeer gerettet.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Passend zum Ferienbeginn: Nettebad nimmt am Samstag wieder Regelbetrieb auf

Ab Samstag (18. Juli 2020) kehren das Nette- und das Schinkelbad weitgehend in den Normalbetrieb zurück. Auch der Freizeitbereich...

Todeskreuzung am Johannistorwall wird weiter entschärft – Bauarbeiten beginnen

Diese Kreuzung ist bei vielen Osnabrückern und Osnabrückerinnen als "Todeskreuzung" berüchtigt. Mit erneuten Umbauten soll sie während der Sommerferien...

Steuergewerkschaft: Finanzämter ab Herbst womöglich kulanter

Foto: Steuerbescheid, über dts Berlin (dts) - Der Chef der Deutschen Steuergewerkschaft, Thomas Eigenthaler, rechnet damit, dass die Finanzämter...

Thomas-Cook-Pleite: Bund registriert 57.000 Entschädigungs-Anträge

Foto: Thomas Cook, über dts Berlin (dts) - Zehntausende Kunden des insolventen Reiseanbieters Thomas Cook haben bisher eine Ausgleichszahlung...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code