Die Desiderius-Erasmus-Stiftung, die der AfD nahesteht, benutzt den Namen “Erasmus”, obwohl die EU die Rechte an diesem Namen und “Desiderius Erasmus” besitzt. FDP- und CDU-Politiker fordern ein Eingreifen der EU, um eine mögliche politische Instrumentalisierung zu verhindern, während die EU ihre Rechte an der Marke “Erasmus” bestätigt hat.
Politiker fordern Schutz des Namens “Erasmus”
Die Verwendung des Namens “Erasmus” durch die Desiderius-Erasmus-Stiftung löst Unruhe aus. Die Stiftung, die bekanntermaßen der AfD nahesteht, wurde 2017 gegründet. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae stellte seine Meinung klar: “Es ist eine Schande, dass die Stiftung den Namen Erasmus verwendet”, wie er gegenüber der Wochenzeitung “Die Zeit” äußerte. Er rief die EU dazu auf, ihre Rechte gegen die Vereinnahmung durch die AfD-nahe Stiftung zu verteidigen.
Benötigte Eingriffe von höchsten Ämtern
Es wurden auch Appelle an die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, gerichtet. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Michael Brand erklärte: “Ursula von der Leyen sollte unmittelbar einwirken, damit die Kommission mit aller Energie den Namen von Erasmus gegen eine politische Instrumentalisierung durch deutsche Rechtsextremisten schützt.”
Möglicher rechtlicher Schutz für den Namen “Erasmus”
Die Europäische Kommission könnte möglicherweise gegen die Desiderius-Erasmus-Stiftung vorgehen. Das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum bestätigte 2022 weitgehend ihre Rechte an der Marke “Erasmus”. Allerdings besteht die Sorge unter Markenrechtsexperten, dass die Frist für ein rechtliches Vorgehen im kommenden Jahr ablaufen könnte.
