Die Gesundheitsminister der EU-Staaten haben sich auf eine gemeinsame Empfehlung für Rauchverbote im Freien verständigt. Die Empfehlung ist Teil des europäischen Plans zur Krebsbekämpfung und zielt darauf ab, bis 2040 eine „tabakfreie Generation“ zu schaffen. Die Bundesregierung enthielt sich bei dem Votum. Es handelt sich um eine Empfehlung, die für die EU-Länder nicht bindend ist und daher keine direkten Konsequenzen für Deutschland mit sich bringt.
Erweiterung des Schutzes vor Passivrauchen
Laut der am Dienstag in Brüssel verabschiedeten Empfehlung der EU-Kommission, sollen die EU-Länder ihren bestehenden Schutz vor Passivrauchen auf Außenbereiche wie Spielplätze, Restaurantterrassen, Strände oder Haltestellen erweitern. Dieser Vorschlag wurde von den Gesundheitsministern der EU-Staaten angenommen.
Deutschlands Position zu der Empfehlung
Interessanterweise enthielt sich die Bundesregierung bei der Abstimmung zu diesem Vorschlag. Dies deutet darauf hin, dass die Empfehlung für Deutschland keine unmittelbare Auswirkung haben wird, da sie nicht bindend ist.
Überprüfung der Umsetzung
Die EU-Kommission wird voraussichtlich innerhalb von fünf Jahren nach der Verabschiedung der Empfehlung einen Bericht über den Fortschritt bei ihrer Umsetzung vorlegen. Dieser Empfehlungsvorschlag ist ein Teil des weitreichenden europäischen Plans zur Bekämpfung von Krebs. Ein zentrales Ziel des Plans ist die Schaffung einer „tabakfreien Generation“ bis 2040, in der weniger als fünf Prozent der Bevölkerung Tabakerzeugnisse konsumieren.
