Deutschland & die Welt Esken will Überarbeitung des Koalitionsvertrags

Esken will Überarbeitung des Koalitionsvertrags

-


Foto: Unterschriften unter Koalitionsvertrag 2018-2021, über dts

Berlin (dts) – Die SPD-Bundestagsabgeordneten Saskia Esken will den Fortbestand der Großen Koalition an eine Überarbeitung des Koalitionsvertrages mit der Union knüpfen. Sie staune über die Aussagen von CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer, die dies jüngst ausgeschlossen hatte: “Wir wollen den Koalitionsvertrag nachverhandeln”, sagte Esken in der Sendung “Frühstart” der RTL/n-tv-Redaktion. Gebe es auf Unionsseite keine Bereitschaft, darüber zu reden, “muss ich dem Parteitag empfehlen, die Koalition zu verlassen”.

Mit Ihrer Aussage hatte sich die CDU-Chefin gegen einen entsprechenden Vorschlag des Chefs der Unions-Mittelstandsvereinigung, Carsten Linnemann, gestellt. Auch CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak lehnt eine Revision der getroffenen Vereinbarungen ab. Ungeachtet ihrer Forderung stellte Esken der GroKo ein gutes Zeugnis aus. “Die Halbzeitbilanz ist gut”, sagte sie. “Es ist gut gearbeitet worden.” Esken bewirbt sich zusammen mit dem ehemaligen NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans um die SPD-Spitze. Ab heute können die SPD-Mitglieder in einer Stichwahl darüber befinden. Um den Chefposten bewerben sich auch Finanzminister Olaf Scholz und die frühere Brandenburger Landtagsabgeordnete Klara Geywitz. Esken nannte als ihre wichtigsten Themen eine Stärkung der Binnenkonjunktur sowie einen höheren Mindestlohn. Das letzte Wort in Sachen Parteivorsitz hat ein Parteitag Anfang Dezember.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Jeder zehnte Corona-Infizierte in der Region Osnabrück muss im Krankenhaus behandelt werden

Die Zahl der im Krankenhaus zur Behandlung befindlichen Patienten mit einer laborbestätigten Corona-Infektion oder einem Verdacht auf eine Infektion,...

Gericht kippt die Sperrstunde in Osnabrück – die Sperrstunde bleibt trotzdem – mit Kommentar

Es ist eine eigenartige Situation: Ein Gastwirt aus Osnabrück, der sich offenbar in seiner grundgesetzlich geschützten Gewerbefreiheit gehindert sah,...

Scholz bittet junge Menschen um Geduld in der Pandemie

Foto: Polizeieinsatz in der Hasenheide, über dts Berlin (dts) - Vizekanzler Olaf Scholz (SPD) ruft die jüngere Generation zur...

RKI meldet neuen Höchststand

Foto: Robert-Koch-Institut, über dts Berlin (dts) - Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Samstagmorgen 14.714 Neuinfektionen gemeldet. Wegen eines...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen