Bundesdigitalminister Karsten Wildberger blickt optimistisch auf das für kommenden Mittwoch geplante Entlastungskabinett der Bundesregierung. Nach einem Schreiben Wildbergers an die Ressorts gingen dem Digitalisierungsministerium laut Sprecher „zahlreiche“ Rückmeldungen mit Entlastungsvorschlägen zu. Bis zur Sitzung sollen möglichst viele Vorhaben auf den Weg gebracht werden.
Reaktionen aus den Ressorts
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger hatte seine Ministerkollegen kürzlich in einem Brief aufgefordert, konkrete Maßnahmen zum Abbau der Bürokratie vorzuschlagen. Es habe „zahlreiche“ Rückmeldungen mit Entlastungsvorschlägen aus den anderen Ressorts gegeben, sagte ein Sprecher des Digitalisierungsministeriums den Sendern RTL und ntv. Das gemeinsame Ziel sei, so viele wie möglich davon bis nächsten Mittwoch auf den Weg zu bringen. „Im Fokus stehen schnell umsetzbare Maßnahmen wie die Anpassung von Standards, der Abbau von Berichtspflichten in unterschiedlichen Bereichen sowie Digitalisierungsmaßnahmen“, sagte der Sprecher den Sendern RTL und ntv. Neben den kurzfristigen Vorhaben arbeite das Ministerium an einem verbindlichen Fahrplan für weitere Schritte.
Kabinettssitzung am Mittwoch
Am nächsten Mittwoch sollen bei der Kabinettssitzung ausschließlich Auflagen und Gesetze abgeschafft und keine neuen beschlossen werden.
