In seinen posthum veröffentlichten Memoiren offenbart der verstorbene CDU-Politiker Wolfgang Schäuble, dass der ehemalige CSU-Chef Edmund Stoiber ihn dazu drängte, Angela Merkel während der Flüchtlingskrise 2015 als Kanzlerin abzulösen. Trotz interner Unstimmigkeiten und der Kritik an Merkels Flüchtlingspolitik blieb Schäuble loyal zu Merkel und lehnte Stoibers Angebot ab.
Stoibers Vorstoß und Schäubles Loyalität
Wolfgang Schäuble (CDU) erklärt in seinem Buch, dass Edmund Stoiber (CSU) ihn dazu bewegen wollte, Merkel als Kanzlerin zu stürzen. “Ich lehnte das entschieden ab. Wie Jahrzehnte zuvor bei Kohl blieb ich bei meiner Überzeugung, dass der Sturz der eigenen Kanzlerin unserer Partei langfristig nur schaden könnte, ohne das Problem wirklich zu lösen. Das war mein Verständnis von Loyalität, das nach heutigen Maßstäben vielleicht ein wenig antiquiert erscheint”, zitiert der “Stern” aus Schäubles Memoiren.
Schäubles Blick auf die Flüchtlingskrise
Schäuble verteidigte Merkels Entscheidung, die Grenzen während der Flüchtlingskrise 2015 trotz massiver Kritik offen zu halten. “Als die Kanzlerin am 4. September 2015 die im Rückblick für diese Krise zentrale Entscheidung traf, die Grenzen angesichts der katastrophalen Zustände am Bahnhof von Budapest, wo Flüchtlinge zu tausenden gestrandet waren, weiterhin offenzuhalten, fand ich dies aus humanitären und europapolitischen Gründen richtig”, so Schäuble.
Uneinigkeit in der Flüchtlingspolitik
Trotz seiner Unterstützung für Merkel kritisiert Schäuble ihre Führung in der Flüchtlingskrise. Er war der Meinung, dass die Bürger über die Kosten und Opfer, die mit der Hilfe für Flüchtlinge verbunden sind, aufgeklärt werden sollten. Schäuble betont, dass er “gelegentlich frustriert” war, weil Merkel “in mancherlei Hinsicht beratungsresistent blieb”.
Bilanz der Ära Merkel
Schäuble zieht eine gemischte Bilanz von Merkels Kanzlerschaft. Er lobt sie für ihren Beitrag, dass “unser Land mit strukturellen gesellschaftlichen Veränderungen ohne allzu große Verwerfungen zurande kam.” Allerdings kritisiert Schäuble auch die Kompromissbereitschaft Merkels gegenüber Koalitionspartnern und anderen Parteien im Bundesrat.
Obwohl Schäuble eine “grundsätzliche Sympathie” für Merkel hegt, betont er, dass er und Merkel “sehr unterschiedliche Ansichten davon haben, was es heißt, politisch zu führen”. Diese Differenzen haben offenbar auch seine Loyalität zu Merkel auf die Probe gestellt.
