Die Einnahmen aus dem Emissionshandel in Deutschland sollen sich in den nächsten Jahren nahezu verdoppeln. Zwischen 2025 und 2028 rechnet die Bundesregierung mit 71,5 Milliarden Euro Einnahmen, wie aus einer Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums an den Linken-Abgeordneten Christian Görke hervorgeht, über die der „Spiegel“ berichtet.
Erwartete Einnahmensteigerung
Laut der Antwort des Bundeswirtschaftsministeriums plant die Bundesregierung mit erheblichen Einnahmezuwächsen aus dem Emissionshandel. Zwischen 2025 und 2028 werden Einnahmen von 71,5 Milliarden Euro erwartet – fast eine Verdoppelung im Vergleich zu den 37,3 Milliarden Euro, die in den vier Jahren zuvor in den Klima- und Transformationsfonds flossen. Dieser Fonds war ursprünglich vorgesehen, um ein von der Ampelkoalition geplantes Klimageld für jeden Bürger zu finanzieren, das jedoch nicht umgesetzt wurde.
Forderungen nach Auszahlungen
Christian Görke (Linke), der die Anfrage an das Bundeswirtschaftsministerium stellte, fordert nun eine rückwirkende Auszahlung des Klimageldes. „Jetzt ist überfällig, dass das Klimageld für Otto Normalverbraucher kommt“, betont Görke. Er argumentiert, dass ein solches nachträgliches Klimageld „nicht nur sozial geboten, sondern würde auch die Wirtschaft anschieben, wenn es ein paar Hundert Euro auf einen Schlag gäbe.“ Ein entsprechender Mechanismus für die Auszahlung an die Bürger wurde kürzlich vom Kabinett beschlossen.
Anstieg des CO2-Preises
Mit Beginn des kommenden Jahres wird der CO2-Preis weiter erhöht. Dies führt unter anderem zu einer Verteuerung des Heizens mit Öl und Gas. Die steigenden Einnahmen aus dem Emissionshandel sollen dazu beitragen, die Kosten für die Bürger abzufedern und den Klimaschutz weiter voranzutreiben.
