Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) zeigt Verständnis für ein wachsendes Unsicherheitsgefühl in der Bevölkerung. Angesichts globaler Krisen, technologischer Veränderungen und Ängsten vor Wohlstandsverlust hält er die Verunsicherung vieler Menschen für nachvollziehbar. Zugleich verweist er auf sicherheitspolitische Maßnahmen der Bundesregierung in dieser Legislaturperiode.
Dobrindt: Verunsicherung „nachvollziehbar“
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) betonte im Gespräch mit den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben) die Vielschichtigkeit des Themas Sicherheit. „Sicherheit und Unsicherheit kennen viele Einflussfaktoren“, sagte Dobrindt den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben). „In Zeiten globaler Krisen und rasanter technologischer Veränderungen, gepaart mit steigenden Ängsten vor Wohlstandsverlust ist die Verunsicherung vieler Menschen nachvollziehbar.“
Der Minister forderte vor diesem Hintergrund eine Politik, die Orientierung biete und staatliches Handeln stärke. Deshalb brauche es eine Politik, die Klarheit gebe, Kontrolle gewinne und für Sicherheit und Stabilität sorge. „Genau das haben wir zu Beginn dieser Legislatur gestartet: illegale Migration begrenzen, Sicherheitsbehörden stärken und das Land gegen hybride Gefahren besser schützen“, so Dobrindt gegenüber den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
Sicherheitsgefühl in der Bevölkerung nimmt ab
Umfragen zufolge sinkt das subjektive Sicherheitsgefühl der Bürgerinnen und Bürger. Jeder Zweite (50 Prozent) fühlt sich auf Straßen und in Parks laut aktuellem „Deutschlandtrend“ der ARD sehr oder eher sicher – fünf Prozentpunkte weniger als noch im Februar.
Innenministerkonferenz berät über Sicherheitsmaßnahmen
Auf der Innenministerkonferenz in Bremen hatten die Ressortchefs von Mittwoch bis Freitag getagt. Mit Beschlüssen zu Drohnenabwehr, Gewaltpornografie und Asylzentren an internationalen Flughäfen wollen die Innenminister von Bund und Ländern mit ihrer Herbstkonferenz die Sicherheit in Deutschland voranbringen. Dobrindt musste allerdings vor der abschließenden Sitzung abreisen, um an der Abstimmung über das Rentenpaket im Bundestag teilzunehmen.
