Deutschland & die WeltDigitalpolitik: Grüne fordern Umdenken von Regierung

Digitalpolitik: Grüne fordern Umdenken von Regierung

-


Foto: Sven Giegold, über dts

Brüssel/Berlin (dts) – Der Spitzenkandidat der Grünen für die Europawahl, Sven Giegold, hat die Bundesregierung nach dem endgültigen Votum über die umstrittene Reform des EU-Urheberrechts zu einem Umdenken in der Digitalpolitik aufgefordert. „Deutschland setzt sich bei der fairen Besteuerung von Digitalunternehmen und der fairen Vergütung von Urhebern für die falschen Lösungen ein. Es ist Zeit für eine Kurskorrektur im Sinne des digitalen Binnenmarkts“, sagte Giegold dem „Handelsblatt“ (Dienstagausgabe).

Nur mit einem starken digitalen Binnenmarkt könne Europa in der globalen Digitalökonomie wettbewerbsfähig sein, so der Europaabgeordnete. „Dazu braucht es einen tiefen und großen Heimatmarkt mit möglichst wenigen Hürden, gestaltet nach europäischen Werten und Regeln.“ Kritisch sieht Giegold vor diesem Hintergrund die Ankündigung der Bundesregierung, die Reform des EU-Urheberrechts möglichst ohne den Einsatz von Uploadfiltern umzusetzen. Nationale Lösungen in Europas digitalem Binnenmarkt seien ein Widerspruch in sich, sagte der Grünen-Politiker: „Ein Alleingang Deutschlands würde die europäische Digitalpolitik fragmentieren.“ Mit einem Flickenteppich nationaler Bestimmungen werde gerade kleineren Digitalunternehmen das Leben schwerer gemacht, statt es zu vereinfachen.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Alte Bäume müssen Hochspannungsleitung weichen

Ist es wegen der nahen Eisenbahntrasse oder wegen des geplanten Radschnellwegs nach Belm? Gleich mehrere Leser konfrontierten unsere Redaktion...

Einbruch in Firmenfahrzeug: Polizei Osnabrück nimmt vier Täter fest

Polizei (Symbolbild) Vergangenen Sonntag, wurde gegen 3.45 Uhr in der Nacht ein Firmenwagen aufgebrochen. Vier Täter flohen daraufhin in Richtung...




Bund der Energieverbraucher für Steuernachlass bei Energiepreisen

Foto: Umspannwerk, über dts Berlin (dts) - Der Bund der Energieverbraucher plädiert angesichts steigender Energiepreise dafür, die in den...

Habeck verlangt Bundesbank-Modernisierung

Foto: Robert Habeck, über dts Berlin (dts) - Grünen-Chef Robert Habeck hat nach der Rücktrittsankündigung des Bundesbankpräsidenten Jens Weidmann...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen