Der Bundesdigitalminister räumt ein, dass die bestehende Regulierung Innovationen eher bremst und kündigt Abhilfe an. In einem Gespräch mit RTL und ntv verwies er auf laufende Gespräche mit der Europäischen Kommission und lobte zugleich den Fokus auf digitale Themen durch den Bundeskanzler.
Regulierung und EU-Reviewprozess
Bundesdigitalminister Karsten Wildberger (CDU) gibt bürokratische Hürden bei der Entwicklung digitaler Innovationen zu und verspricht Abhilfe. „Richtig ist, dass unsere Regulierung nicht Innovation an erste Stelle stellt, sondern eher die Risiken“, sagte Wildberger den Sendern RTL und ntv. Und das sei auch nicht hilfreich. „Wir sind ganz konkret in der Diskussion mit der Europäischen Kommission, in dem aktuellen Reviewprozess, wie wir das ändern können“, sagte Wildberger den Sendern RTL und ntv. Trotz vieler Regulierungen und Verordnungen, könne man heute schon viel mehr tun, so der Minister.
Lob für den Bundeskanzler
Außerdem lobte er Kanzler Friedrich Merz (CDU) für die Fokussierung auf digitale Themen. „Ich glaube, ohne unseren Bundeskanzler gäbe es dieses Ministerium nicht, gäbe es diesen Fokus nicht. Und er hat Künstliche Intelligenz und auch Digitalisierung zur Chefsache gemacht. Und ich glaube, wir müssen uns da nicht verstecken. Aber es ist jetzt höchste Zeit, dass wir aufholen, und wir können das auch“, so Wildberger den Sendern RTL und ntv.
