Deutschland schiebt jedes Jahr dutzende Menschen nach China ab. Nach Angaben des Bundesinnenministeriums wurden zwischen dem 1. Januar und dem 31. August dieses Jahres 45 Personen aus Deutschland in die Volksrepublik China „zurückgeführt“, wie es hieß. Das Ministerium äußerte sich nicht zur Frage, was die Bundesregierung über deren Schicksal wisse. Zugleich sorgte der Fall einer Uigurin aus Niedersachsen für Schlagzeilen, die trotz einer angeblich türkischen Staatsbürgerschaft nach China abgeschoben wurde.
Zahlen des Bundesinnenministeriums
Wie das Bundesinnenministerium am Mittwoch auf eine Journalistenanfrage mitteilte, wurden im Zeitraum vom 1. Januar bis 31. August dieses Jahres 45 Personen aus Deutschland in die Volksrepublik China „zurückgeführt“, wie es hieß. Im Jahr 2024 waren es 68 Personen, 2023 wurden 59 Personen abgeschoben. Zu der Frage, was die Bundesregierung über deren Schicksal wisse, äußerte sich das Ministerium nicht.
Fall einer Uigurin und Kritik des Auswärtigen Amts
Jüngst hatte der Fall einer Uigurin aus Niedersachsen für Schlagzeilen gesorgt, die trotz einer angeblich türkischen Staatsbürgerschaft nach China abgeschoben worden war.
Das Auswärtige Amt hatte selbst noch Anfang dieses Jahres die thailändischen Regierung öffentlich und scharf kritisiert, weil mehrere Uiguren aus Thailand nach China abgeschoben worden waren. Auswärtiges Amt in einer im Februar verbreiteten Erklärung: „Die Abschiebung verstößt gegen den völkerrechtlich verankerten Grundsatz der Nichtzurückweisung von Personen, denen schwere Menschenrechtsverletzungen drohen“. Und weiter erklärte das Auswärtige Amt: „Die chinesische Regierung fordern wir auf, die Rechte der Abgeschobenen und ihrer Familien zu respektieren und zu schützen. Die thailändische Regierung fordern wir dazu auf, sich über die Lebensumstände der Abgeschobenen vor Ort in China ein Bild zu verschaffen und auf deren Schutz hinzuwirken.“
