Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) ein Verein, der sich u.a. aus Abmahnungen und Spenden (u.a. Toyota) finanziert, will nun auch Osnabrück wegen seiner Schadstoffwerte verklagen.
Die Klageabsicht bestätigte DUH-Sprecherin Ann-Kathrin Marggraf im Gespräch mit unserer Redaktion. “Herzlichen Glückwunsch, Osnabrück ist auch dabei”, kommentierte die Pressesprecherin beim Blick auf eine ihr vorliegende Liste, die im Verlauf des Tages noch mit einer gesonderten Pressemitteilung verschickt werden soll.
DUH bezieht sich auf Bundesumweltministerin
Hintergrund der Klageankündigung des weniger als 300 Mitglieder zählenden Vereins sind neue Berechnungen des Bundesumweltamtes.
Nach Ansicht von Bundesumweltministerin Barbara Hendricks (SPD) reichen die beim Dieselgipfel beschlossenen Maßnahmen zur Lufteinhaltung nicht aus, nun droht eine Klagewelle und Fahrverbote für Dieselautos.
DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch kündigte an, sein Verein werde in den kommenden Tagen für 45 weitere Städte formale Verfahren zur Sicherstellung der Einhaltung der Grenzwerte für Stickstoffdioxid (NO2) einleiten. Der Vorsitzende des Vereins, der nach Medienberichten keine 300 Mitglieder zählt, will den Kommunen eine Frist von vier Wochen stellen, um wirksame Maßnahmen wie Diesel-Fahrverbote verbindlich zu erklären.