Die Inhaftierung des Istanbuler Bürgermeisters Ekrem Imamoglu hat in der deutschen Politik Besorgnis ausgelöst. Der außenpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, Nils Schmid, betonte jedoch die begrenzten Möglichkeiten Deutschlands, auf diese innenpolitischen Entwicklungen Einfluss zu nehmen. Die Verantwortung, die Demokratie zu verteidigen, liege letztlich bei den türkischen Bürgern selbst, so Schmid gegenüber Politico.
Reaktionen aus Deutschland
Nils Schmid, außenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag, beschrieb die Inhaftierung Imamoglus als „schweren Rückschlag für die Demokratie“. Bedenken äußerte er auch, dass mit der Ausschaltung des wichtigsten Herausforderers Präsident Erdogans die demokratische Entwicklung in der Türkei bedroht wird. Schmid erklärte im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin Politico: „Man müsse einräumen, dass die Einflussmöglichkeiten von außen beschränkt sind. Letzten Endes werden die Türken selbst die Demokratie verteidigen.“
Wirtschaftliche Auswirkungen
Schmid sieht auch wirtschaftliche Risiken, die sich aus dem derzeitigen Vorgehen in der Türkei ergeben. „Die Türkei gefährdet ihren eigenen wirtschaftlichen Erfolg selbst, wenn sie Demokratie und Rechtsstaatlichkeit infrage stellt“, so der Politiker. Diese Entwicklung könnte negative Auswirkungen auf die wirtschaftlichen Beziehungen und den wirtschaftlichen Fortschritt der Türkei haben.
Begrenzte Einflussmöglichkeiten
Trotz der geäußerten Bedenken machte Schmid klar, dass ein direkter Einfluss von außen auf die türkische Innenpolitik nicht möglich sei. Er betonte: „Wir sind immer wehrlos, wenn die Demokratie in einem Land infrage gestellt wird. Von außen Demokratie einzuführen, wird nicht gelingen.“ Damit unterstrich er die Komplexität der politischen Prozesse innerhalb der Türkei und die Herausforderung, die diese für die internationale Gemeinschaft darstellen.
✨ durch KI bearbeitet, .
