Deutschland & die Welt Deutlich weniger Zivilverfahren - Barley lässt Ursachen prüfen

Deutlich weniger Zivilverfahren – Barley lässt Ursachen prüfen

-





Foto: Katarina Barley, über dts

Berlin (dts) – Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) will die stark rückläufigen Zahlen neuer Zivilverfahren an deutschen Gerichten überprüfen lassen. “Wir beobachten diese Entwicklung sehr genau und planen in dieser Legislaturperiode ein Forschungsvorhaben zu den Ursachen”, sagte Barley dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Samstagsausgaben). “Ein möglicher Grund ist eine Veränderung der Streitkultur insgesamt. Das werden wir uns genau ansehen”, so die Ministerin.

Hintergrund ist eine Statistik des Bundesamts für Justiz. Danach sanken die Zahlen neu eingegangener Fälle in den Jahren 2006 bis 2016 an Amtsgerichten um 25 Prozent auf 986.139 und an Landgerichten um rund 15 Prozent auf 321.996. Der Deutsche Richterbund (DRB) lobte die Pläne Barleys. “Neben der hohen Belastung durch Strafverfahren lassen auf der anderen Seite deutlich sinkende Eingangszahlen bei Zivilgerichten die Frage aufkommen, in welche Richtung sich die staatliche Rechtspflege entwickeln wird”, sagte der DRB-Vorsitzende Jens Gnisa dem RND. “Um mögliche Fehlentwicklungen zu verhindern, brauchen wir eine Untersuchung über die Gründe, weshalb die Bürger weniger Prozesse vor das Zivilgericht bringen.” Gnisa sagte, die Verfahrenszahlen an Zivilgerichten seien zwar rückläufig. “Da aber die Verfahren andererseits immer komplizierter werden, steigt die Belastung für Richter gleichwohl. So eindeutig der statistische Befund ist, so schwer fällt es, den Abwärtstrend bei den Verfahrenszahlen in der Ziviljustiz schlüssig zu erklären”, so der Richterbund-Chef.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Belastung durch Erfolg – Landgericht Osnabrück stellt Jahresbericht vor

Am 7. Juli stellte das Landgericht Osnabrück seinen Jahresbericht für 2019 vor. Das Gericht kann einige Erfolge in der...

Ein Schulabschluss für junge Geflüchtete – neues Projekt der VHS Osnabrück

Junge Flüchtlinge, die in ihrem Herkunftsland keinen Schulabschluss absolvieren konnten, haben die Möglichkeit, dies in einem Projekt der Volkshochschule...

IfW-Präsident erwartet nachhaltige Schwächung des “Exportmotors”

Foto: Container, über dts Kiel (dts) - Die Zeit als Exportweltmeister könnte für Deutschland zuende gehen. Das erwartet jedenfalls...

DAX gibt Gewinne wieder ab – Daimler schwach

Foto: Frankfurter Wertpapierbörse, über dts Frankfurt/Main (dts) - Am Donnerstag hat der DAX sich kaum verändert gezeigt. Zum Xetra-Handelsschluss...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code