Deutschland & die Welt De Maizière will Zuständigkeit im Cyberraum gesetzlich regeln

De Maizière will Zuständigkeit im Cyberraum gesetzlich regeln

-




Foto: Thomas de Maizière, über dts

Berlin (dts) – Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) hat Gesetzesvorhaben für die Regelung der Zuständigkeit bei der Cyberabwehr für die kommende Legislaturperiode angekündigt: “Wir prüfen gerade die Möglichkeit und Notwendigkeit einer solchen Rechtsgrundlage”, sagte er im ARD-“Bericht aus Berlin”. Es gebe die Frage der Zuständigkeit. “Ist es das BKA, das Bundesamt für Verfassungsschutz, das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI)? Gefahrenabwehr ist zunächst die Aufgabe der Länder.”

Das seien komplizierte Fragen. “Die prüfen wir jetzt und werden sehr bald zu Beginn der nächsten Legislaturperiode dort eine sehr wichtige Entscheidung zu treffen haben.” Außerdem sagte der Bundesinnenminister, dass es im Falle einer Cyber-Attacke auf kritische Infrastrukturen auch für den deutschen Staat die Möglichkeit geben müsse, Server im Ausland anzugreifen: “Das heißt, Wirkung auch gegen Server gegebenenfalls im Ausland, die einen solchen Angriff starten.”

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Notfälle erkennen: Ertrinken sieht nicht wie Ertrinken aus

Der Sommer ist endlich da und die Osnabrücker zieht es in Schwimmbäder, Badeseen und Gewässer. Dabei kommt es immer...

Brandstiftung an Kirche in Neuenkirchen – Fenster beschädigt

Die St. Laurentius Kirche in Neuenkirchen. By J.-H. Janßen, CC BY-SA 3.0,  In der Nacht von Dienstag (4. August) auf...

Infratest: Union vergrößert Vorsprung

Foto: Paul Ziemiak und Annegret Kramp-Karrenbauer, über dts Berlin (dts) - Die Union vergrößert laut Infratest ihren Vorsprung in...

Fast alle Bürger begrüßen Pflichttests bei Reiserückkehrern

Foto: Kontrolle am Flughafen, über dts Berlin (dts) - Eine deutliche Mehrheit der Deutschen findet es richtig, dass sich...

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Contact to Listing Owner

Captcha Code
Hasepost

Kostenfrei
Ansehen