Deutschland & die WeltCSU sieht im Asylstreit keinen Spielraum für Merkel

CSU sieht im Asylstreit keinen Spielraum für Merkel

-


Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts

Berlin (dts) – Die CSU gibt nach Ansicht von Peter Ramsauer (CSU) im Asylstreit keinen Verhandlungsspielraum für Kanzlerin Angela Merkel (CDU). „Wenn es bis Freitag keine Lösung gibt, wird die Unionsfraktion eine erzwingen“, sagte der frühere Bundesverkehrsminister der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). Im Raum steht eine Sondersitzung der Bundestagsabgeordneten von CDU und CSU.

Beim regulären Treffen der Fraktion hatte es am Dienstagabend breite Zustimmung für den Vorschlag von Bundesinnenminister Horst Seehofer gegeben, Flüchtlinge, die bereits in einem anderen EU-Land polizeilich registriert wurden, an den deutschen Grenzen abzuweisen. Der CSU-Chef und die CDU-Vorsitzende Merkel wollen nun bei einem Krisengespräch nach einer Einigung suchen. In Kreisen der Unionsfraktion hieß es, die Lage der Kanzlerin sei „sehr, sehr ernst“. Ramsauer sagte, dass die CSU keine inhaltlichen Abstriche am Masterplan akzeptieren werde. „Der 63. Punkt des Masterplans, der Vollzug geltenden Rechts an den Grenzen, sollte der allererste und selbstverständlichste Punkt sein.“

dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Richtiger Riecher: Spürhund Raptor erschnüffelt Drogen im Wert von rund 65.000 Euro

Voller Erfolg für Spürhund Raptor: Der Schäferhund fand Marihuana und Amphetamin. / Foto: Hauptzollamt Osnabrück 5860 Gramm Marihuana und 750...

Nach 13 Jahren: Bald kein „SubstAnZ“ mehr in der Frankenstraße?

"SubstAnZ" in der Frankenstraße bald Geschichte? / Foto: SubstAnZ Seit 2009 ist das selbstverwaltete Zentrum „SubstAnZ“ an der Frankenstraße 25a...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen