Alexander Dobrindt, Vorsitzender der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, fordert eine schärfere Vorgehensweise bei der Abschiebung ausländischer Wiederholungstäter. In einem Interview mit der „Bild“ (Montagsausgabe) fordert er strikte Maßnahmen, um die Einhaltung des Gesetzes zu gewährleisten.
Forderung nach konsequenter Abschiebung
Alexander Dobrindt fordert, dass für ausländische Wiederholungstäter das Prinzip gelten müsse: „Wer wiederholt vorsätzlich straffällig wird, der fliegt“, sagte er der „Bild“. Seiner Ansicht nach sollten Personen, die das Gesetz mehrfach verletzt haben und nicht freiwillig ausreisen oder abgeschoben werden können, in unbefristete Abschiebehaft genommen werden.
Unbefristete Abschiebehaft als Lösung
Der CSU-Politiker betont, dass in diesen Fällen die Möglichkeit bestehen müsse, jederzeit in das Heimatland auszureisen. „Daraus kann man jederzeit in das Heimatland ausreisen“, fügte Dobrindt hinzu. Dabei betonte er, dass eine Rückkehr in die Freiheit innerhalb Deutschlands für diese Personen nicht mehr möglich sein dürfe.
Reaktionen auf die Forderungen der CSU
Die Forderungen von Dobrindt könnten auf politischer Ebene für Diskussionen sorgen. Die Debatte um Abschiebungen und die Durchsetzung von Gesetzen in diesem Bereich ist in Deutschland ein umstrittenes Thema. Ob die Vorschläge Dobrindts umgesetzt werden, bleibt abzuwarten.
