Der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Alexander Throm, warnt vor einer möglichen neuen Flüchtlingswelle infolge des Konflikts zwischen Israel und dem Iran. Nach seinen Aussagen könnten die Entwicklungen in der Region Auswirkungen auf Mitteleuropa haben, insbesondere auf Deutschland.
Mögliche Flüchtlingsbewegungen Richtung Europa
Alexander Throm, innenpolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hält es nicht für ausgeschlossen, dass der Krieg zwischen Israel und dem Iran eine neue Flüchtlingswelle in Richtung Mitteleuropa in Bewegung setzen könnte. „Man sieht ja die Bilder insbesondere aus Teheran, dass dort eine Fluchtwelle sich in Bewegung gesetzt hat“, sagte Throm den Sendern RTL und ntv. „Bisher spüren wir hier in Europa noch nichts, aber es ist ja nicht weit weg.“
Er betonte weiter: „Es ist ja mehr oder weniger vor der europäischen Haustür. Und da muss man einfach darauf hinweisen, dass Flucht auch nach dem Subsidiaritätsprinzip internationalen Flüchtlingsrechts zunächst in der Heimat oder Nachbarregionen stattfinden muss und soll. Und deswegen gilt auch für uns hier eine gewisse Zurückhaltung in Europa“, sagte der CDU-Politiker weiter.
Migration als Mittel hybrider Kriegsführung
Weiterhin äußerte Alexander Throm, dass Russland und Weißrussland Migration als Mittel der hybriden Kriegsführung einsetzen. „Russland und als Helfer Belarus sind da alle Mittel recht und sicherlich auch in diesem Fall. Man versucht eben über dieses Mittel auch Europa, insbesondere Deutschland, zu destabilisieren. Und deswegen müssen wir hier auch ein besonderes Augenmerk darauflegen.“
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