Osnabrück. Besser. Machen. Mit diesem Dreiklang – auf Wahlplakaten und selbst auf Bierdeckeln teils ohne Hinweis auf die CDU – zieht die Osnabrücker Union in den Kommunal- und OB-Wahlkampf. Am Wochenende wurde das Wahlprogramm vorgestellt
Auch wenn der Vorsitzende der CDU-Ratsfraktion, Fritz Brickwedde, auf Nachfrage unserer Redaktion von grundsätzlich “wechselnden Mehrheiten” und “in der Sache konstruktiver Zusammenarbeit” spricht, die es in den vergangenen Jahren gegeben habe, dürfte es das vordringliche Ziel der CDU sein, dass nach dem Wahltermin am 12. September nicht nur der Oberbürgermeisterposten an die CDU geht. Klare Mehrheiten sollen es sein, damit “Tempo” gemacht werden kann.
Denn trotz der Erfolge in der Vergangenheit – seit 1996 hat die CDU durchgängig alle Kommunlwahlen als stärkste Partei gewonnen – und der Wahl von Wolfgang Griesert 2013 als Oberbürgermeister mit CDU-Parteibuch, wurde die Union seit den 90er Jahren immer wieder von einer mehr oder weniger rot/grün dominierten Mehrheitskoalition “der anderen” zur Opposition im Rathaus verdammt.
Kämmerling: Osnabrück wurde immer wieder ausgebremst
So verwundert es nicht, dass Verena Kämmerling, die seit dem vergangenen Jahr Kreisvorsitzende der CDU Osnabrück ist, beklagt, dass durch die bunte “Regenbogenkoalition”, die vom extremen Spektrum der Linkspartei bis ins bürgerliche Lager der FDP reicht, “immer nur der kleinste gemeinsame Nenner” eine Mehrheit findet, was Osnabrück faktisch “ausbremst”.
Mit dem Programm zur Kommunalwahl 2021 will die Union nun “Herausforderungen annehmen und Chancen nutzen”, auch um endlich eine klare Mehrheit im Rathaus zu erreichen.
“Mit Katharina Pötter haben wir die beliebteste Oberbürgermeisterkandidatin” meint Fritz Brickwedde im Pressegespräch selbstbewusst. Auf Nachfrage begründet er diese Einschätzung mit dem Feedback, dass er zur Kandidatin in den vergangenen Wochen erhalten habe.
Pötter zehrt dabei sicher auch von der selbst bei politischen Gegnern anerkannten Leistung als oberste Krisenmanagerin in der Corona-Pandemie. Ein Posten, den sie kurz nach ihrem Amtsantritt als Sozialdezernentin der Stadt übernehmen musste.
Pötter will “mehr Tempo” für Osnabrück
Die mit derart vielen Vorschusslorbeeren bedachte OB-Kandidatin will hingegen lieber über die Ziele sprechen, die sie nach der Wahl im Spätsommer umsetzen möchte. Und auch Katharina Pötter lässt durchblicken, dass sie den gordischen Knoten der lähmenden Konfrontation zwischen der in sich widersprüchlichen “Regenbogenkoalition” einerseits und der CDU andererseits endlich lösen will. „Wir brauchen mehr Tempo”, sagt Pötter mal direkt, oft aber auch auf den Wahlspruch „machen statt abwarten“ reduziert.
Dabei nimmt Pötter auch die Verwaltung in die Pflicht, die zukünftig „Möglichmacher“ sein soll: „Wenn ich daran denke, dass Genehmigungen uns so stark aufhalten, dass Bauvorhaben – selbst für Radwege – und Investitionen erst Jahre später starten können, dann müssen wir das ändern.“
Endlich ein Radweg rund um den Wallring
Dass die CDU beim Thema Radwege durchaus auch offen ist für Ideen, die man allgemein eher im Lager der Grünen vermutet, macht Marius Keite deutlich, der lange Zeit das jüngste Ratsmitglied der CDU war und inzwischen im Vorstand der Ratsfraktion ist.
Den Wallring mit einem durchgängigen Fahrradweg zu versehen ist für Keite eines der vordringlichen Ziele nach der Kommunalwahl. Dies geht nach Ansicht der CDU, wenn von den vorhandenen breiten Fahrspuren auf dem Wall jeweils 40cm an Breite genommen werde, die dann für einen Radweg zur Verfügung stünden.
Keine Autofreie Innenstadt mit Katharina Pötter
Dazu passt auch, dass Katharina Pötter als Oberbürgermeisterin einer autofreien Innenstadt – eine Forderung ihrer Grünen Herausforderin Annette Niermann – oder einem generellen Tempo 30 eine Absage erteilen will. Pötter betont: “Die Innenstadt muss das Herz unserer Region bleiben.“
