Deutschland & die Welt CDU-Innenexperte Schuster gegen Familiennachzug bei Geläuterten

CDU-Innenexperte Schuster gegen Familiennachzug bei Geläuterten

-


Foto: Flüchtlinge an einer Aufnahmestelle, über dts

Berlin (dts) – Der CDU-Innenexperte und Vorsitzende des Anis-Amri-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Armin Schuster, hat die SPD aufgefordert, die Möglichkeit des Familiennachzugs von Angehörigen geläuterter Gefährder im Rahmen der parlamentarischen Beratungen aus dem Gesetzentwurf zu streichen. “Ich sehe keinen Bedarf für die von der SPD geforderte Regelung”, sagte er dem “Kölner Stadt-Anzeiger” (Donnerstagausgabe). “Wer in Deutschland als Gefährder eingestuft ist, kann keinen Familiennachzug erhalten, so viel muss klar sein. Das eigene Glaubhaftmachen einer vermeintlichen Läuterung kann doch hier nicht ausschlaggebend sein.”

Schuster fuhr fort: “Es kommt in jedem Einzelfall ausschließlich auf die aktuelle Einschätzung unserer Sicherheitsbehörden an. Ich hoffe hier auf die Vernunft der SPD-Kollegen in den parlamentarischen Beratungen.” Der Gesetzentwurf wurde am Mittwoch vom Kabinett gebilligt und wird nun vom Bundestag beraten. Nach Angaben des Parlamentarischen Staatssekretärs im Bundesinnenministerium, Stephan Mayer (CSU), hat das SPD-geführte Bundesjustizministerium darauf gedrängt, die Regelung in den Gesetzentwurf aufzunehmen. CDU-Landespolitiker haben dagegen bereits protestiert.


dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Kostenloser Lieferservice der Stadtbibliothek Osnabrück wird um Abholservice erweitert

Mit dem Elektroauto, mit dem Fahrrad oder zu Fuß liefert das Bibliotheksteam während des Lockdowns kostenlos Medien im ganzen...

Internationaler E-Bus-Einsatz in Osnabrück

Osnabrück ist derzeit Tummelplatz unterschiedlicher E-Busse. Hintergrund ist die Teilnahme der Stadtwerke am übergreifenden EU-Projekt ASSURED: Dabei wird getestet,...

Europa League: Hoffenheim scheidet gegen Molde aus

Foto: Florian Grillitsch (TSG 1899 Hoffenheim), über dts Sinsheim (dts) - Im Sechzehntelfinal-Rückspiel der UEFA Europa League hat Fußball-Bundesligist...

IG-Metall warnt Arbeitgeber vor Verschärfung des Tarifstreits

Foto: Stahlproduktion, über dts Berlin (dts) - Der IG-Metall-Vorsitzende Jörg Hofmann hat die geplanten Warnstreiks in der Metall- und...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen