Foto: Jens Spahn, über dts
Berlin (dts) – Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat mit seiner Äußerung, mit Hartz IV habe “jeder das, was er zum Leben braucht”, scharfe Kritik des CDU-Arbeitnehmerflügels auf sich gezogen. “Jens Spahn hat den Bezug zur Lebenswirklichkeit verloren”, sagte der Bundesvorsitzende der Christlich Demokratischen Arbeitnehmerschaft, Christian Bäumler (CDU), dem “Handelsblatt” (Dienstagsausgabe). Bäumler forderte eine Überprüfung der Höhe der sozialen Grundsicherung.
“In die Berechnung der Regelsätze muss eine Flexibilitätsreserve für Reparaturen oder Ersatz von Haushaltsgeräten oder auch für nicht verschreibungspflichtige Medikamente eingebaut werden.” Wer am Rande des Existenzminimums leben müsse, sei arm, so Bäumler. Der CDU-Politiker sprach sich für einen höheren Hartz-IV-Satz aus. “Eine Erhöhung des Regelsatzes um 60 Euro im Monat, wie vom Caritasverband gefordert, würde der tatsächlichen Höhe des Existenzminimums eher gerecht werden.”
