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SPD für Einwanderungsgesetz nach kanadischem Vorbild

Foto: SPD-Logo im Willy-Brandt-Haus, über dtsBerlin (dts) - Die SPD-Bundestagsfraktion will in der kommenden Woche einen Entwurf für ein Einwanderungsgesetz vorlegen, der die Zuwanderung...

Tafeln versorgen 220.000 Flüchtlinge mit Lebensmitteln

Foto: Bratwurst mit Kartoffelbrei und Kohlrabi, über dtsBerlin (dts) - Die Tafeln in Deutschland haben derzeit nach eigenen Angaben rund 220.000 Flüchtlinge als Kunden....

Merkel: Gutes Klima der Sozialen Marktwirtschaft erhalten

Foto: Angela Merkel, über dtsBerlin (dts) - Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Bedeutung des Maschinen- und Anlagenbaus für Deutschlands Wirtschaftsentwicklung gewürdigt. Es sei eine...

Grünen-Fraktionschef fordert "Ende der Zwei-Klassen-Medizin"

Foto: Krankenhaus, über dtsBerlin (dts) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat für den Fall einer Regierungsbeteiligung seiner Partei 2017 das Ende der Zwei-Klassen-Medizin angekündigt. "Wir...

Koalitionspolitiker machen Druck bei Steuersenkungen

Foto: Euroscheine, über dtsBerlin (dts) - Angesichts der neuen Steuerschätzung mit zusätzlichen Einnahmen von 2016 mehr als vier Milliarden Euro für den Gesamtstaat werden...

Türkei erlässt Haftbefehl gegen "Cumhuriyet"-Chefredakteur

Foto: Türkische Flagge, über dtsBerlin (dts) - Ein türkisches Gericht hat Haftbefehl gegen den Chefredakteur der Zeitung "Cumhuriyet" erlassen. Murat Sabuncu und acht Mitarbeiter...

Dobrindt beschleunigt 21 große Bahnprojekte

Foto: Gleisanlage, über dtsBerlin (dts) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) treibt die Planung von 21 neuen Schienenprojekten voran. Wie das Nachrichtenmagazin "Focus" berichtet, stelle...

Oettinger will Dobrindt vor weiteren Maut-Klagen schützen

Foto: Günther Oettinger, über dtsBerlin (dts) - EU-Kommissar Günther Oettinger hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) Beratung durch Brüsseler Fachbeamte zur Pkw-Maut angeboten, um das...

Kurt Beck fordert mehr Nachsicht mit Politikern

Foto: Kurt Beck, über dtsBerlin (dts) - Der ehemalige SPD-Vorsitzende und Ministerpräsident von Rheinland-Pfalz, Kurt Beck, wirbt um Verständnis für Schwächen bei Spitzenpolitikern. "Jeder...

Österreich: Minister verlangt Vorbereitung auf Flüchtlingsdeal-Aus

Foto: EU-Parlament in Brüssel, über dtsWien/Brüssel (dts) - Angesichts immer neuer Drohungen der Türkei, den Flüchtlingsdeal platzen zu lassen, fordert Österreichs Verteidigungsminister Hans Peter...

Esa will europäische Astronauten zur chinesischen Raumstation senden

Foto: Chinesische Flagge, über dtsParis (dts) - Die Europäische Weltraumorganisation (Esa) möchte europäische Astronauten zur geplanten chinesischen Raumstation schicken. "Wenn es dazu kommt, ist...

Dobrindt widerspricht Volkswagen in Abgasaffäre

Foto: Alexander Dobrindt, über dtsBerlin (dts) - Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) hat Volkswagens jüngsten Äußerungen widersprochen, wonach der Konzern in der Abgasaffäre nicht gegen...

Boris Palmer will in AfD-Debatte mehr Toleranz der Grünen

Foto: Alternative für Deutschland (AfD), über dtsTübingen (dts) - Tübingens Oberbürgermeister Boris Palmer (Grüne) hat seine Partei in der Debatte um den Umgang mit...

Tillich beklagt negatives Bild Sachsens

Foto: Stanislaw Tillich, über dtsDresden (dts) - Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hält das negative Bild seines Landes für ungerechtfertigt. Sachsen sei "anders, als...

Tillich: Umgang mit Freihandelsabkommen für AfD-Erstarken mitverantwortlich

Foto: Journalisten bei der AfD, über dtsDresden (dts) - Der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) hat den Umgang mit den Freihandelsabkommen der EU mit...

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