Die Bundeswehr soll sich ab April 2026 am Ausbau eines Schutzwalls an der Ostgrenze Polens zu Belarus und Russland (Kaliningrad) beteiligen. Kernaufgabe der deutschen Soldaten im Norden und Osten Polens werden laut Bundesverteidigungsministerium Pionierarbeiten wie das Anlegen von Stellungen und das Errichten von Sperranlagen sein.
Bundeswehr unterstützt „Operation Ostschild“
Ein Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte der „Bild“ (Samstagausgabe), dass die Bundeswehr sich ab April 2026 aktiv daran beteiligen soll, die Ostgrenze Polens zu Belarus und Russland (Kaliningrad) besser zu sichern und einen Schutzwall zu errichten. Die Kernaufgabe der deutschen Soldaten im Norden und Osten Polens werden demnach „Pioniertätigkeiten“ sein, wie der Sprecher des Bundesverteidigungsministeriums der „Bild“ (Samstagausgabe) sagte.
Nach Angaben des Ministeriumssprechers werde sich „insgesamt eine mittlere zweistellige Zahl“ Soldaten des Heeres und des Unterstützungsbereiches an der „Operation Ostschild im Grenzgebiet zu Kaliningrad und Belarus beteiligen“. Konkret gehe es dabei um „das Anlegen von Stellungen, die Errichtung von Grabenanlagen, das Verlegen von Stacheldraht oder das Errichten von Panzersperren“. Ziel der Maßnahmen ist dem Ministeriumssprecher zufolge die Abwehr eines möglichen Angriffs Russlands auf den Nato-Partner Polen. Der Einsatz der Bundeswehr-Soldaten soll bis Ende 2027 dauern.
Kein Bundestagsmandat vorgesehen
Ein Bundestagsmandat ist für diesen Auslandsaufenthalt deutscher Soldaten nach Angaben des Ministeriums von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) nicht erforderlich, „da es sich nicht um einen Einsatz bewaffneter deutscher Streitkräfte im Ausland im Sinne des Parlamentsbeteiligungsgesetzes handelt und nicht mit einer unmittelbaren Gefährdung der Soldatinnen und Soldaten durch militärische Auseinandersetzungen zu rechnen ist“.
