Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat nach dem Tod eines Polizisten in Mannheim zur Respektierung der Meinungsfreiheit aufgerufen und betont, dass diese ein hohes Gut sei – auch bei kontroversen Meinungen. Sie forderte die Abgeordneten auf, verantwortungsvoll über die Folgen der Tat zu diskutieren und respektvoll mit abweichenden Meinungen umzugehen.
Respektvolle Diskussion als Verpflichtung
Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) erläuterte, dass der verstorbene Polizist sein Leben „weil er bei einer politischen Veranstaltung ein wichtiges Grundrecht verteidigte: die Meinungsfreiheit“. Sie betonte, dass die Meinungsfreiheit „ein hohes Gut“ sei, auch wenn Meinungen „kontrovers“ seien. Sie fügte hinzu, dass die Abgeordneten eine „besondere Verantwortung“ in der anschließenden Debatte über die Folgen der Tat trügen.
Offenheit und Ehrlichkeit gefordert
Die Bundestagspräsidentin äußerte sich auch zur Gestaltung dieser Debatte. „Diese Debatte müssen wir offen, ehrlich und verantwortungsvoll führen“, so Bas. Sie bat die Abgeordneten um einen „respektvollen Umgang mit abweichenden Meinungen“.
Gedenken an Verstorbene
Zum Abschluss der Rede wurde im Plenum eine Schweigeminute für all jene abgehalten, „die im Einsatz für unser Land ihr Leben lassen mussten“. Dieser Moment unterstreicht die Ernsthaftigkeit des Anliegens, das die Bundestagspräsidentin hervorhebt: Die Wahrung der Meinungsfreiheit und eine respektvolle Diskussionskultur.
