Der Bundestag will eine Expertenkommission zur „Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“ einsetzen. Die Experten sollen die deutsche Abhängigkeit von China begutachten, meldet das Magazin „Politico“ am Freitag. Die Kommission soll jährlich Ergebnisse und Empfehlungen vorlegen sowie halbjährlich an den Wirtschaftsausschuss berichten.
Auftrag und Prüfbereiche
Der Bundestag plant die Einsetzung einer Expertenkommission zur „Überprüfung der sicherheitsrelevanten Wirtschaftsbeziehungen zwischen Deutschland und China“, meldet das Magazin „Politico“ am Freitag. Im Antrag ist die Rede „von Wertschöpfungsketten, insbesondere bei Energie- und Rohstoffimporten und im Hinblick auf wirtschaftlich und sicherheitspolitisch maßgebliche Technologien“, heißt es im Antrag. Zudem sollen die Experten den Exportumfang, Exportkontrollen sowie Investitionstätigkeiten kontrollieren. Weitere Beobachtungsfelder sind: „Untersuchung vergleichbarer Beziehungen anderer Länder zu China (z.B. Japan)“, heißt es im Antrag, sowie Möglichkeiten eines De-Riskings und Risiken durch Forschungskooperationen.
Besetzung und Berichtswege
Die Kommission besteht aus zwölf Experten, beispielsweise aus Verbänden, Forschungsinstituten und Gewerkschaften. Die Kommission soll dem Dokument zufolge jährlich Prüfergebnisse und Handlungsempfehlungen an den Bundestag vorlegen und halbjährlich an den Wirtschaftsausschuss berichten.
Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, .
