# Bundestag hebt Immunität von AfD-Abgeordnetem Scheirich für Durchsuchungen auf
Datum: 06.11.2025 09:55
Kategorie: Deutschland & die Welt
URL: https://www.hasepost.de/bundestag-hebt-immunitaet-von-afd-abgeordnetem-scheirich-fuer-durchsuchungen-auf-654443/

---

Der Bundestag hat am Donnerstag die Immunität von AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich aufgehoben. Der Beschluss erfolgte am Vormittag ohne Aussprache mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken; die AfD-Fraktion enthielt sich.

## Beschluss im Bundestag

AfD-Abgeordnetem Raimond Scheirich wurde die Immunität durch einen am Vormittag gefassten Parlamentsbeschluss aufgehoben. Das Parlament stimmte ohne Aussprache mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken. Die AfD-Fraktion enthielt sich ihrer Stimme.

### Hintergrund

Hintergrund ist eine Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung zu Immunitätsangelegenheiten. Mit dem Beschluss genehmigte das Parlament den Vollzug gerichtlicher Durchsuchungs- und Beschlagnahmebeschlüsse gegen Scheirich. Die weiteren Hintergründe waren zunächst unklar. 

 Quelle: Mit Material der dts Nachrichtenagentur. ✨ durch KI bearbeitet, 6. November 2025 09:55.

---
Quelle: Hasepost.de - Die Zeitung für Osnabrück