Bundestag bringt Spahns Versorgungsgesetz auf den Weg





Foto: Blick vom Zahnarzt-Patientenstuhl, über dts

Berlin (dts) – Der Bundestag hat das Terminservice- und Versorgungsgesetz (TSVG) von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) auf den Weg gebracht. Der entsprechende Gesetzentwurf der Bundesregierung wurde am Donnerstagvormittag mit den Stimmen von Union und SPD gegen die Stimmen der Oppositionsfraktionen beschlossen. Mit dem Gesetz soll unter anderem der Terminservice zur Vermittlung von Fachärzten ausgeweitet werden.



Kassenpatienten sollen so schneller Arzttermine bekommen. Die Terminservicestelle soll künftig über die bundesweit einheitliche Notdienstnummer 116117 ständig erreichbar sein. Einige Facharztgruppen wie zum Beispiel Augenärzte oder Hals-Nasen-Ohren-Ärzte müssen laut Gesetzentwurf mindestens fünf Stunden pro Woche als offene Sprechstunden anbieten. Vorherige Terminvereinbarung sind dann nicht nötig. Hausarztpraxen sollen künftig mindestens 25 statt bisher 20 Sprechstunden für gesetzlich Versicherte anbieten müssen. Die Ärzte sollen für die zusätzlichen Aufwendungen vergütet werden.