Start Nachrichten Bundesregierung will nichts von Waffentransits über Ramstein wissen

Bundesregierung will nichts von Waffentransits über Ramstein wissen

-




Foto: Hubschrauber der US-Army, über dts

Ramstein (dts) – Die Bundesregierung beteuert, nichts von möglicherweise illegalen Waffen-Transits über Ramstein zu wissen. In einer Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linken, über die die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtet, schreibt die Bundesregierung, sie habe „keine gesicherten eigenen Erkenntnisse“ über die Lieferung von Munition und Waffen über Deutschland nach Syrien. In jedem Fall habe die Bundesregierung von 2015 bis 2017 keine Genehmigung nach dem Kriegswaffenkontrollgesetz für solche Transits erteilt.


Dabei betont das Auswärtige Amt, die Bundesregierung habe die US-Partner „mehrfach aufgefordert, die in Deutschland geltenden Ein- und Ausfuhrbedingungen für Waffen einzuhalten.“ Das US-Verteidigungsministerium habe dies zugesichert. Der US-Stützpunkt steht bereits wegen der US-Drohneneinsätze in der Kritik, weil von dort aus der Drohnen-Krieg der USA geplant und überwacht werden soll. Zudem soll über die US-Basis ein Terrorverdächtiger verschleppt worden sein. Laut Medienberichten soll die US-Regierung Munition und Waffen über Ramstein an syrische Rebellen geliefert habe, um diese im Kampf gegen die Terrormiliz IS zu stärken. Dafür sollen private Dienstleister des US-Militärs in Osteuropa und auf dem Balkan Waffen und Munition russischer Bauart im Wert von hunderten Millionen Dollar gekauft haben.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.




 

Lesenswert

Prognose: PIS gewinnt Parlamentswahl in Polen deutlich

Foto: Polnisches Parlament in Warschau, über dts Warschau (dts) - Bei der Parlamentswahl in Polen zeichnet sich ein deutlicher Wahlsieg für die regierende nationalkonservative...

Fußballspieler Christoph Kramer: „Ich war noch nie Erster“

Foto: Fußbälle, über dts Mönchengladbach (dts) - Der Fußballspieler Christoph Kramer ist mit Borussia Mönchengladbach derzeit in der Erfolgsspur, doch für Titelträume ist es...

Parlamentswahl in Polen: Regierende PIS baut Vorsprung aus

Warschau (dts) - Bei den Parlamentswahlen in Polen ist die regierende PIS stärkste Partei geworden und hat ihren Vorsprung deutlich ausgebaut. Laut erster Prognosen,...


Contact to Listing Owner

Captcha Code