Die Bundesregierung will den Bundesnachrichtendienst (BND) stärken, um den Geheimdienst international besser aufzustellen. Neben zusätzlichen Mitteln steht in der kommenden Woche ein Wechsel an der Spitze der Behörde an.
Regierung stellt Stärkung des BND in Aussicht
Man werde dem BND „finanziell, personell und rechtlich die Mittel an die Hand geben, um auf die aktuelle Bedrohungslage reagieren zu können“, sagte stellvertretender Regierungssprecher Steffen Meyer am Freitag in Berlin auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, und davon erhoffe man sich, mit dem BND einen „starken Eckpfeiler“ für die internationale Zusammenarbeit der Behörden anbieten zu können.
Wechsel an der Spitze des Dienstes
Der Ex-Diplomat Martin Jäger soll am kommenden Donnerstag offiziell Bruno Kahl als Chef der Behörde ablösen. An der Amtseinführung will auch Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) teilnehmen. Die Bundesregierung kündigte im Rahmen dessen an, dass der neue BND-Chef „die internationale Position“ des Dienstes „weiter stärken“ solle.
Anspruch auf Augenhöhe
Der stellvertretende Regierungssprecher sagte dazu am Freitag, es sei „sicherlich unser Anspruch“, dass der BND auf Augenhöhe mit anderen westlichen Diensten agieren könne. Ob das bislang in ausreichendem Maße schon der Fall sei oder ob noch Luft nach oben bestehe, wollte der Sprecher auf dts-Nachfrage nicht beurteilen.
