Die Bundesregierung will künftig regelmäßig abgelehnte afghanische Asylbewerber abschieben. Nach einer Sammelrückführung im Sommer ist nun erstmals ein afghanischer Staatsangehöriger per Linienflug nach Afghanistan gebracht worden. Das Bundesinnenministerium kündigte an, mit Gefährdern und Straftätern zu beginnen und plant weitere Rückführungen.
In Berlin bestätigte am Mittwoch eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums auf Anfrage der dts Nachrichtenagentur, dass „heute der erste ausreisepflichtige afghanische Staatsangehörige per Linienflug nach Afghanistan zurückgeführt“ worden sei. Sie sagte zudem, sie könne auch bestätigen, dass es sich bei der Person um einen Afghanen handele, „der in Deutschland Straftaten verübt habe und dafür auch rechtskräftig verurteilt worden sei“.
Regelmäßige Rückführungen geplant
Nach Angaben der Sprecherin des Bundesinnenministeriums wurde nach der Sammelrückführung im Sommer nun mit der Planung regelmäßiger Rückführungen nach Afghanistan begonnen. „Nach der Sammelrückführung im Sommer habe man jetzt angefangen, regelmäßig Rückführungen nach Afghanistan zu planen, und die erste sei jetzt auch erfolgt“, sagte sie der dts Nachrichtenagentur.
Die Sprecherin erläuterte, man habe dafür die Voraussetzungen für die Länder geschaffen, die letztendlich zuständig seien. Mit Blick auf eine mögliche Zielgröße für jährliche Abschiebungen nach Afghanistan äußerte sie sich zurückhaltend. Sie sagte lediglich, dass man „mit Gefährdern und Straftätern“ anfange.
Ankündigung weiterer Abschiebungen
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte zuvor der „Bild“ gesagt, dass die Abschiebungen nach Afghanistan „Schritt für Schritt“ ausgeweitet werden sollen.
