Die Bundesregierung bietet afghanischen Staatsbürgern im Bundesaufnahmeprogramm (BAP) offenbar Geld- und Sachleistungen an, wenn sie freiwillig auf ihre Einreise nach Deutschland verzichten. Wie die „Welt“ berichtet, sollen Betroffene in Pakistan über entsprechende Unterstützungsangebote informiert werden, um das seit Monaten festgefahrene Programm zu entlasten.
Angebot für freiwilligen Verzicht
Laut dem Schreiben, über das die „Welt“ berichtet, können Betroffene eine einmalige Zahlung von bis zu 2.500 Euro vor der Ausreise sowie 10.000 Euro nach der Ausreise erhalten – etwa bei einer Rückkehr nach Afghanistan oder in Einzelfällen bei einer Weiterreise in einen Drittstaat. Zusätzlich werden Sachleistungen wie medizinische Betreuung, Unterkunft und Verpflegung für mehrere Monate angeboten. Wer das Angebot annimmt, scheidet endgültig aus dem Aufnahmeprogramm aus. Die Verfahren sollen nach Angaben des Ministeriums bis Ende 2025 abgeschlossen werden.
Lange Wartezeiten und rechtliche Schritte
Betroffen sind afghanische Staatsbürger, die seit teils zwei Jahren in Pakistan auf ihre Ausreise warten. Viele von ihnen besitzen bereits eine Aufnahmezusage für Deutschland, erhielten aber bislang kein Visum oder mussten die Stornierung bereits erteilter Visa hinnehmen. In mehreren Fällen hatten Gerichte zuletzt angeordnet, die Einreise umgehend zu ermöglichen. Unterdessen kommen weiterhin Afghanen über das BAP in Deutschland an – so auch am Dienstag in Hannover.
