Die Bundesregierung will massiv entbürokratisieren und digitalisieren. Wie die dts Nachrichtenagentur am Mittwoch bei der zweitägigen Kabinettsklausur von Teilnehmern erfuhr, nutzten die Ministerien das Treffen, um ihre Projekte vorzustellen; der „Digitalisierungsgewinn“ sei „sensationell“ (dts Nachrichtenagentur).
Projekte und Ziele der Kabinettsklausur
Wie die dts Nachrichtenagentur am Mittwoch bei der zweitägigen Kabinettsklausur von Teilnehmern erfuhr, haben die Ministerien das Treffen genutzt, um gegenseitig ihre entsprechenden Projekte vorzustellen. Der „Digitalisierungsgewinn“ sei „sensationell“, hieß es aus Teilnehmerkreisen (dts Nachrichtenagentur). Beispiele seien die Zentralisierung der Kfz-Zulassung, der digitale Führerschein, oder der Einsatz von „KI“ bei verschiedenen Antragsprüfungen. Vieles davon ist nicht neu, aber soll nun endlich vorangetrieben werden: „Es ist jetzt geplant, es ist beschlossen, aber es muss jetzt umgesetzt werden“, hieß es (dts Nachrichtenagentur).
Abbau von Vorschriften
Das Bundesverteidigungsministerium hatte ein internes Meldeportal eingerichtet, in dem binnen kurzer Zeit rund 1.500 Vorschläge für „irrsinnige Vorschriften“ (dts Nachrichtenagentur) eingereicht wurden. Zweidrittel davon hätten sofort abgeschafft werden können, erfuhren die Teilnehmer der Kabinettsklausur. Weitere Beispiele: Die Mittelstandsförderung soll komplett digitalisiert, im Gesundheitsbereich sollen Berichtspflichten abgebaut werden.
Stimmung beim Treffen
Die allgemeine Stimmung bei der Kabinettsklausur wurde als „sehr gut“ bezeichnet (dts Nachrichtenagentur). Die Kabinettsmitglieder hätten beim Abendessen bis etwa 21:30 Uhr „wild durcheinander gesessen“ (dts Nachrichtenagentur). Es habe auch eine Bar gegeben, die sei aber nicht mehr genutzt worden.
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