Der Bundespolizei ist am Dienstag in Niedersachsen ein bedeutender Erfolg im Kampf gegen Schleuserkriminalität gelungen. Im Rahmen eines groß angelegten Einsatzes wurden auf Anordnung der Staatsanwaltschaft Görlitz ein Haftbefehl sowie mehrere Durchsuchungsbeschlüsse in Hameln vollstreckt. Rund 100 Bundespolizisten waren beteiligt, wie das Bundesinnenministerium bekanntgab.
Erfolg gegen mutmaßliche Schleuserbande
Am Dienstagmorgen setzte die Bundespolizei in Niedersachsen einen Haftbefehl und mehrere Durchsuchungsbeschlüsse in Hameln durch. Die Maßnahmen erfolgten im Auftrag der Staatsanwaltschaft Görlitz, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Nach Angaben des Ministeriums waren etwa 100 Bundespolizisten im Einsatz, um gegen eine mutmaßliche Schleuserbande vorzugehen.
Bundesinnenministerin Faeser betont Zusammenarbeit
Nancy Faeser (SPD), Bundesinnenministerin, lobte das entschlossene Vorgehen der Einsatzkräfte: „Die Bundespolizei hat heute erneut konsequent zugeschlagen, um Schleuserbanden das Handwerk zu legen“, erklärte sie laut Mitteilung des Ministeriums. Sie hob außerdem die enge Zusammenarbeit mit europäischen Partnern hervor: „In Zusammenarbeit mit den europäischen Partnern sei die Bundespolizei gegen eine Bande vorgegangen, die über 1.000 meist syrische und irakische Staatsangehörige über Polen nach Deutschland eingeschleust haben soll.“ Die geschleusten Personen seien zuvor zu Fuß über die weißrussische Grenze in die EU gelangt.
Rückgang der Schleusungen durch Binnengrenzkontrollen
Nach Angaben von Nancy Faeser zeigt der Einsatz, dass der hohe Ermittlungsdruck Wirkung zeige. Wörtlich sagte sie: „Die Bundespolizei führt großangelegte Ermittlungsverfahren gegen die organisierte Schleusungskriminalität. Außerdem durchkreuzen wir die Schleuserrouten durch unsere Binnengrenzkontrollen.“ Im Rahmen dieser Kontrollen habe die Bundespolizei seit Oktober 2023 etwa 2.200 Schleuser festgenommen. Im Jahr 2024 seien etwa 10.000 geschleuste Menschen festgestellt worden, während es im Jahr 2023 noch etwa 40.000 gewesen seien, so die Ministerin.
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