Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat in einem am Samstag veröffentlichten Video den Abbau von Bürokratie als zähes Unterfangen bezeichnet, bei dem die Bundesregierung „Schicht für Schicht“ vorgeht. Mit dem neuvorgestellten „Bürokratie-Entlastungspaket“ sollen Unternehmen jährlich bis zu drei Milliarden Euro sparen.
Bürokratieabbau als mühsamer Prozess
Olaf Scholz unterstrich in seinen Ausführungen, dass Bürokratieabbau ein mühsamer Prozess sei. „Denn über Jahrzehnte hinweg ist da viel zusammengekommen an Regeln und Verordnungen“, so der Bundeskanzler. Eine erfolgreiche Reduzierung von Bürokratie könne zudem oft nur in Kooperation mit Ländern und Kommunen erfolgen.
Zusammenarbeit mit Ländern und Kommunen
Für die meisten alltäglichen Angelegenheiten seien Gemeinden oder Landkreise zuständig, erklärte Scholz. „Wir haben deshalb mit den Ländern klar vereinbart, welche Gesetze wir ändern, um allen das Leben einfacher zu machen.“ Jedes Gesetz, das einmal eingeführt wurde, müsse auf die gleiche Weise entweder abgeschafft oder vereinfacht werden. Wichtig sei dabei, dass eine Vereinfachung nicht die Einschränkung wichtiger Bürgerrechte bedeuten dürfe.
Maßnahmen zur Bürokratieentlastung
Insbesondere dann, wenn Regelungen wie die Bauordnung, der Datenschutz, Umwelt-Regeln oder das Steuerrecht so komplex seien, dass selbst Amtsmitarbeiter diese schwer durchschauen könnten, sei es dringend an der Zeit für weniger Bürokratie, mahnte der Kanzler. Hierzu soll das nun vorgelegte „Bürokratie-Entlastungspaket“ beitragen und Unternehmen jährlich bis zu drei Milliarden Euro sparen. Allein durch die Kürzung der Aufbewahrungspflicht von Geschäftsunterlagen um zwei Jahre könnten jährlich 600 Millionen Euro eingespart werden.
Erleichterungen für Bürger
Auch für die Bürger erhofft sich Scholz Erleichterungen durch Maßnahmen wie das Deutschlandticket und das E-Rezept. „Mit dem Deutschlandticket kann man überall in Deutschland günstiger Bus und Bahn fahren – ohne vorher die Regeln von zig verschiedenen Verkehrsverbünden studieren zu müssen“, betonte er. Das E-Rezept spare zudem Papierkram und Zeit, besonders für kranke Menschen. Dadurch könnten Ärzte und Apotheker entlastet und hätten mehr Zeit für gute Beratung. „Genau darum geht es – allen das Leben ein Stück einfacher zu machen“, konstatierte Scholz. „Und deshalb bleiben wir dran in Sachen ‚weniger Papierkram'“.
