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“Bürgerrat Demokratie” berät im September über Zukunft der Demokratie in Deutschland

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Im September beraten 160 Bürgerinnen und Bürger aus der ganzen Bundesrepublik in Leipzig über die Zukunft der Demokratie in Deutschland. Darunter werden auch 14 Bürger aus Niedersachsen sein. Sie werden als Vertreter des Landes nach einem Zufallsverfahren ausgelost. Für Niedersachsen werden unter anderem Bürger aus Osnabrück dabei sein.

„Bei unserem Bürgerrat Demokratie werden diese Bürgerinnen und Bürger an zwei Wochenenden über Ideen für die Weiterentwicklung unserer Demokratie diskutieren“, erklärt Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin der Initiative „Mehr Demokratie“. Der Verein ist zusammen mit der Schöpflin Stiftung Träger des Bürgerrates.

Ergebnisse werden dem Bundestag übergeben

„Seit Juni haben wir auf sechs Regionalkonferenzen bereits Themenvorschläge für den Bürgerrat gesammelt. Im November werden die Ergebnisse der bundesweite Bürgerversammlung in einem Bürgergutachten zusammengefasst, der Öffentlichkeit vorgestellt und dem Bundestag übergeben. Im Dialog mit den Bürgern sollen die Abgeordneten dann über die Umsetzung der Bürgervorschläge beraten“, erläutert Nierth das Vorgehen.

Bürgerversammlung in Irland als Vorbild

Der Bürgerrat Demokratie ist bundesweit der erste seiner Art. Das Projekt wird von Politikern aller im Bundestag vertreten Parteien sowie von Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble unterstützt. Vorbild ist die Bürgerversammlung (Citizens’ Assembly) in Irland, deren Vorschläge zur Ehe für gleichgeschlechtliche Paare und zum Abtreibungsrecht in Referenden breite Mehrheiten fanden.

Insgesamt 464 Einladungen verschickt

Für die Zusammenstellung des Bürgerrates haben dessen Initiatoren von repräsentativ ausgewählten Gemeinden über eine Zufallsstichprobe Adressdaten aus den Einwohnermelderegistern bekommen. Die Personen aus der Zufallsauswahl haben per Post eine Einladung zum Bürgerrat erhalten und können sich nun als Teilnehmende bewerben. Weil auf solche Einladungen immer nur ein Bruchteil aller Angesprochenen reagiert, wurden mehr Menschen eingeladen, als benötigt werden. In Niedersachsen wurden 464 Einladungen verschickt. Aus allen eingehenden Anmeldungen wird eine Gruppe ausgelost, die die Gesamtbevölkerung des Landes möglichst gut abbildet.

Der Bürgerrat als Abbild Deutschlands

Bei der Auslosung der Teilnehmenden wird darauf geachtet, dass die gelosten Personen ihrem Geschlecht, Alter, Bildungsgrad, Bundesland und der Größe ihres Wohnortes nach der Zusammensetzung der Bürgerschaft des Landes entsprechen. Auch der Anteil der Menschen mit Migrationshintergrund soll dem Anteil in der Bevölkerung entsprechen. Organisiert wird das Verfahren von renommierten Bürgerbeteiligungsexperten von IFOK und nexus.

„Der Bürgerrat ist bereits selbst ein neues Element der Demokratie. Die ausgelosten Bürger und Bürgerinnen bilden hier ein Minideutschland ab und sind Ideengeber jenseits der individuellen Filterblase. Die Erfahrungswerte aus anderen Länder zeigen, dass sowohl Bürger als auch Politiker den Ergebnissen eines ausgelosten Bürgerrates hohe Akzeptanz entgegen bringen“, sagt Nierth.


PM
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