„Bürgerbegehren sind Ausdruck lebendiger Demokratie!“ Grüne begrüßen Initiative zum Osnabrücker Radentscheid

_{Fahrradweg (Symbolbild)}

Die Osnabrücker Grüne begrüßen das neue Bürgerbegehren für einen Radentscheid in Osnabrück und sichern den Initiatorinnen und Initiatoren Unterstützung zu.

„Die Initiator:innen haben mit der formalen Prüfung durch Rat und Verwaltung die erste Hürde genommen. Jetzt müssen rund 10.000 Unterschriften gesammelt werden. Dabei unterstützen wir sie gerne. Einfaches und sicheres Radfahren für Jung und Alt durch einen Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur ist für die Menschen, die Verkehrswende und den Klimaschutz in unserer Stadt absolut wichtig“, erklären die Parteisprecherin Eva Güse und der Fraktionsvorsitzende Volker Bajus.

Rückenwind für den Radverkehr

Das Thema Radverkehr bewege viele Bürgerinnen und Bürger in ihrem Alltag ganz persönlich. Insofern komme das Bürgerbegehren zu einer Zeit, in der ohnehin die Umsetzung kurz- und langfristiger Maßnahmen zugunsten der Radfahrenden auf der Tagesordnung stünden. „Ich kann mir gut vorstellen, dass die Radpolitik durch das Bürgerbegehren nochmals ordentlich Rückenwind erhält. Das ist auch gut so, denn einiges an Maßnahmen, die in der Debatte sind, ist ja auch umstritten. Immer dann, wenn der knappe Verkehrsraum neu verteilt werden muss, gibt es nicht nur Gewinner:innen. Dass das Auto sehr viel Raum beansprucht, gleichzeitig aber weniger effizient ist, ist ja kein Geheimnis. Von daher ist es wichtig, dass die Öffentlichkeit in der Gestaltung der Verkehrspolitik gut eingebunden ist. Dafür bietet auch das Bürgerbegehren eine wichtige Plattform“, so Bajus.

Güse und Bajus erinnern an den Erfolg des ersten Bürgerentscheids in Osnabrück im Mai 2019. Dabei ging es um die Schaffung von mehr bezahlbarem Wohnraum. Ein breites Bündnis hatte innerhalb kürzester Zeit die notwendigen Unterschriften gesammelt. „Das war eine Sternstunde der Demokratie. Vor zwei Jahren haben sich über 75 Prozent der Wähler:innen für den Vorschlag des Wohnbündnis ausgesprochen. Nur wenige Tage später setze der Stadtrat das Bürgervotum mit der Gründung der kommunalen Wohnungsgesellschaft um. Es wäre ein wichtiger Schritt, wenn Ähnliches auch mit dem Radentscheid gelingen könnte“, so Güse abschließend.