Das bei der Bundestagswahl knapp an der Fünf-Prozent-Hürde gescheiterte „Bündnis Sahra Wagenknecht“ (BSW) plant eine politische Zukunft unter neuem Namen. Die Parteispitze um Sahra Wagenknecht informiert in einem Rundschreiben über anstehende Änderungen und einen bevorstehenden Mitgliederentscheid zur Namensfindung. Weitere Schwerpunkte liegen auf einem neuen Grundsatzprogramm und der Aufnahme weiterer Mitglieder.
Mitgliederbeteiligung bei Namensfindung
Im am Mittwoch versandten „Brief an Mitglieder und Unterstützer“ erklärt Sahra Wagenknecht gemeinsam mit Amira Mohamed Ali und Christian Leye, dass das Bündnis weitermachen, aber den Namen ändern will. Das Kürzel „BSW“ solle dabei möglichst beibehalten werden. Die Namensfindung solle durch die Kreativität der Mitglieder gestaltet werden. „Noch im Frühjahr werde eine Anlaufstelle geschaffen, an die Vorschläge geschickt werden könnten. Am Ende müssen wir in einem demokratischen Prozess über unseren künftigen Namen abstimmen“, heißt es in dem Brief, der an Mitglieder und Unterstützer verschickt wurde.
Grundsatzprogramm und Mitgliederaufnahme
Neben dem neuen Namen plant die Parteiführung ein umfassendes Grundsatzprogramm. Die Parteispitze schreibt dazu: „Es gibt in unserer Partei viel Expertise, wir wollen sie bestmöglich nutzen“. Dafür sollen „Diskussionsprozesse“ in Gang gesetzt werden, um möglichst viele Meinungen und Erfahrungen innerhalb der Partei zu berücksichtigen.
Auch beim Thema Mitgliederaufnahme kündigt das Bündnis Änderungen an. Bisher war die Aufnahme von Neumitgliedern eher zurückhaltend gehandhabt worden. Nun sollen auf Vorschlag der Landesverbände bis zum 30. April rund 1.200 neue Mitglieder aufgenommen werden. Der kommende Bundesparteitag werde voraussichtlich im November dieses Jahres stattfinden und solle dann als Delegiertenparteitag abgehalten werden. Dies begründet die Parteispitze damit, dass aufgrund des Wachstums der Partei ein Mitgliederparteitag nicht mehr praktikabel sei.
Kommunikationsstrategie und Medienpräsenz
Um eine beklagte „Medienblockade“ zu umgehen, plant das BSW nach eigenen Angaben, eigenständige Publikationskanäle wie Newsletter oder Telegram auszubauen und regelmäßig Mitgliederbriefe zu verschicken. In dem Mitgliederschreiben heißt es hierzu: „Wir wissen, dass wir, was die Kommunikation angeht, besser werden müssen“, schreibt die BSW-Parteispitze.
