Brandenburgs Finanzminister Robert Crumbach zieht sich als Landesvorsitzender des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) zurück. Der Schritt erfolgt nach eigenen Angaben, um Ministeramt und Parteiarbeit stärker zu trennen. Auch in Thüringen sorgt die Doppelrolle von Regierungsmitgliedern und Parteichefs aktuell für Diskussionen.
Crumbach kündigt Rückzug vom Landesvorsitz an
Robert Crumbach (BSW), Finanzminister Brandenburgs und stellvertretender Ministerpräsident, hat angekündigt, sich von seinem Amt als BSW-Landesvorsitzender zurückzuziehen. Im Gespräch mit der „Welt“ (Donnerstagausgabe) erklärte er: „Ich verstehe den Wunsch, die Verantwortung in der Partei auf eine breitere Basis zu stellen und Minister- und Parteiamt zu trennen.“ Sein Rückzug sei für einen Parteitag im Spätsommer oder Herbst geplant. Weiter sagte er der „Welt“: „Ich selbst werde voraussichtlich auf einem Parteitag im Spätsommer oder Herbst mein Amt als Landesvorsitzender in Brandenburg zur Verfügung stellen. Natürlich mit einem lachenden und einem weinenden Auge.“
Spagat zwischen Partei und Regierungsamt
Crumbach betonte die Herausforderungen bei der Verbindung von Ministeramt und Parteiaufbau. Er erklärte: „Es ist nicht nur wahnsinnig herausfordernd, sondern auch sehr schön und erfüllend, Landesvorsitzender in unserer Partei sein zu dürfen. Beide Aufgaben fordern vollen Einsatz.“ Hintergrund dieser Entscheidung sind die wachsenden Anforderungen, beide Rollen miteinander zu vereinbaren.
Debatte um Ämtertrennung auch in Thüringen
Die Frage der Ämtertrennung bewegt derzeit auch den thüringischen BSW-Landesverband. Dort kandidieren die stellvertretende Ministerpräsidentin und Finanzministerin Katja Wolf sowie Infrastrukturminister Steffen Schütz erneut als Landesvorsitzende. Ihre Mitbewerberin Anke Wirsing wird öffentlich vom BSW-Generalsekretär Christian Leye unterstützt.
Crumbach lobte seine Thüringer Kollegen: „Steffen Schütz und Katja Wolf schätze ich als Parteivorsitzende und Ministerkollegen sehr“, sagte er laut „Welt“. „Sie leisten Herausragendes für die Partei und Thüringen.“
Co-Parteichefin Amira Mohamed Ali äußerte sich zur Diskussion um eine Trennung der Ämter im Thüringer BSW-Landesvorstand. Sie sagte: „Eine Trennung von Ministeramt und Parteiamt sei üblich und auch sinnvoll.“ Weiter betonte Mohamed Ali: „Es brauche einen kritischen Austausch zwischen Regierung und Partei. Das ist nicht möglich, wenn die Ämter in Personalunion ausgeübt werden.“
