Mit einer Überraschung verabschiedete sich der scheidende – vielleicht aber auch in einer Großen Koalition zukünftige – Landesinnenminister Boris Pistorius in Osnabrück von den Polizisten in Niedersachsen.

„Mitten in seiner Rede über die Rückschau seiner Amtszeit“, so das Politikjournal „Rundblick“, kündigte der ehemalige Osnabrücker Oberbürgermeister beim Landesdelegiertentag der Gewerkschaft der Polizei (GdP) in der OsnabrückHalle an, er habe die Zentrale Polizeidirektion (ZPD) im Oktober angewiesen, 500 Body-Cams beim Logistik-Zentrum Niedersachsen zu bestellen.

Polizisten wollten es erst nicht glauben

Offenbar reagierten die anwesenden Polizeibeamten recht zögerlich und erstaunt, daher schob Pistorius noch nach: „Ich dachte, das würde Sie freuen“.
Das Politikjournal „Rundblick“ vermutet, dass viele der anwesenden Polizisten zunächst nicht glauben konnten, ob sie Pistorius richtig verstanden hatten.  Noch kurz zuvor hatte es geheißen, die flächendeckende Einführung der Mini-Kameras für Einsätze würde sich auf unbestimmte Zeit verzögern, da ein neues Polizeigesetz verabschiedet werden muss, um den Einsatz der Body-Cams rechtlich abzusichern. Ohne Tonaufnahme ist der Einsatz der Kameras aber schon jetzt möglich, daher wird diese Funktion bis auf weiteres deaktiviert werden.

GdP Niedersachsen Osnabrück
Foto: GdP Niedersachsen

Osnabrück ist im Vergleich eine sichere Stadt

Als Vertreterin der Stadt Osnabrück begrüßte Anette Meyer zu Strohen (CDU) die GdP und ihre Gäste in der Friedensstadt. Mit Blick auf die Kriminalstatistik von Osnabrück und Umgebung sagte Meyer zu Strohen, dass „wir hier zwar nicht aber auf der Insel der Glückseligen leben, aber recht sicher.“ Gefährder, Mord, Totschlag – das halte sich in Osnabrück alles in Grenzen.

Pistorius blickt positiv zurück

Innenminister Boris Pistorius erklärte, er sei 2013 mit dem Ziel angetreten, für eine gut aufgestellte Polizei zu sorgen und den Polizeibeschäftigten eine höhere Wertschätzung entgegenzubringen. Seitdem sei vieles von dem, was die GdP bei ihrem Landesdelegiertentag im November 2013 gefordert habe, nachhaltig verbessert worden. Als Beispiele nannte Pistorius Stellenhebungen, die Erhöhung von Zulagen, aber auch die notwendige Verbesserung der Personalstruktur. Mit 21.061 Stellen habe die Polizei Niedersachsen so viele Polizistinnen und Polizisten wie noch nie. Auch die Zahl der Anwärterinnen und Anwärter anzuheben und einen zusätzlichen Einstellungstermin im April einzurichten, sei lange überfällig gewesen. „Wir ersetzen zeitgerecht nach. Das heißt, wer ausscheidet wird durch einen ausgebildeten Polizisten ersetzt, nicht nur einen Anwärter – das ist ein Unterschied“. Mit 3.000 Studierenden habe die Polizeiakademie einen „historischen Höchststand“ erreicht. Ab Frühjahr 2019 würde dies in der gesamten Polizei seine Wirkung entfalten. Zudem sei damit begonnen worden, Vollzugsbeamtinnen und -beamte stärker von Verwaltungsaufgaben zu befreien und verstärkt Experten einzustellen. An diesem Konzept will Pistorius „ausdrücklich festhalten“.

Fotos: GdP Niedersachsen