Der Bund Osnabrücker Bürger (BOB) fordert in einer Pressemitteilung vom Dienstag, dem 29. Dezember 2020, dass Stadtbahnbefürworter die Kosten für ein Gutachten selbst tragen sollten, anstatt sie der Allgemeinheit aufzuerlegen.
Laut BOB erscheinen die Realisierungschancen einer Stadtbahn angesichts exorbitant hoher Kosten als sehr gering: “Seriösen Schätzungen zufolge belaufen sich allein die Primärinvestitionen für ein Strecken-Grundnetz für drei Durchmesserlinien, den erforderlichen Betriebshof und die Fahrzeuge auf rund 380 Millionen Euro (Lindschulte-Gutachten). Staatliche Zuschüsse, beispielsweise GVFG-Mittel, für den Bau von Stadtbahnen werden in Deutschland in der Regel nur dann gewährt, wenn eine Stadtbahn auf durchgängig eigener Trasse realisiert werden kann.” Dies erscheine in den Straßenräumen oder im Umfeld potenziell betroffener Ausfallstraßen Osnabrücks als unrealistisch. “Ausnahmen – das heißt Finanzierung auch von Gleisen im Straßenraum ohne eigene Trasse – gelten nur für Erweiterungen bereits (oder noch) bestehender Straßenbahnnetze, wie beispielsweise in Bielefeld. Überdies ist das Argument einer Kostenminimierung für die Stadt OS durch Zuschussmittel insofern ein Scheinargument, als auch hierfür öffentliche Mittel verwendet werden müssten – also in jedem Fall die Allgemeinheit die Kosten zahlen muss”, heißt es in der Pressemitteilung.
Haushaltslage
Die Stadtbahninitiative (SBI) ließe ebenfalls völlig außer Acht, dass “Osnabrück 2016 mit mehr als 450 Millionen plus kurzfristigen Kassenkrediten verschuldet war und damals einer Haushaltssperre unterlag und sich die Haushaltslage, auch nach einer leichten Erholung 2019, Corona bedingt kaum verbessern wird”. Ebenso könne eine statische Stadtbahn den besonderen Beziehungen Osnabrücks zu den Kragengemeinden und dem hohen Pendleraufkommen nicht gerecht werden.
Knappe Ressourcen in realisierbare Verkehrsprojekte investieren
“Das Lindschulte Gutachten hat die Sinnlosigkeit eines Verkehrsmittels aus dem letzten Jahrhundert bereits sehr teuer dargelegt – warum also ein neues Gutachten?”, so BOB weiter. Die einseitige Fokussierung auf eine traditionelle schienengebundene Stadtbahn erscheine nicht als zukunftsweisend: Demnach existiere in China bereits eine wesentliche kostengünstiger zu betreibende schienenlose Stadtbahn. “Wenn es den Befürwortern einer Stadtbahn in Osnabrück ernst sein sollte, dann sollte jeder der Befürworter beispielsweise 40 Euro beisteuern – dann würden die Gutachtenkosten von 80.000 bis 100.000 nicht den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt auferlegt werden müssen”, so BOB abschließend.
