Deutschland & die Welt Berlins Justizsenator fordert Bundesratsinitiative zu Paragraf 219a

Berlins Justizsenator fordert Bundesratsinitiative zu Paragraf 219a

-


Foto: Das Strafgesetzbuch in einer Bibliothek, über dts

Berlin (dts) – Berlins Justizsenator Dirk Behrendt bereitet eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Paragrafen 219a des Strafgesetzbuches vor, der „Werbung für den Abbruch der Schwangerschaft“ verbietet. „Der Paragraf erschwert Frauen den Zugang zu Informationen und kriminalisiert die Ärzteschaft“, sagte der Grünen-Politiker dem „Spiegel“. Er schlägt dem Berliner Senat nun eine Bundesratsinitiative vor.

Sie soll Anfang des Jahres in die Länderkammer eingebracht werden und den politischen Druck erhöhen. Vergangene Woche war eine Ärztin zu einer Geldstrafe verurteilt worden, weil sie auf ihrer Website auch „Schwangerschaftsabbruch“ als Tätigkeit aufführt. Im Bundestag bereiten Politiker von SPD und Grünen jeweils Anträge vor, die Linke hat einen solchen bereits eingereicht.


[the_ad_placement id="basic-banner-unten"]
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Gelingt dem VfL Osnabrück gegen Sandhausen ein Ende der Verlustserie?

Hier war Goethe nie. Dietmar Hopp, Mäzen der TSG Hoffenheim, war schon mal da. Er beabsichtigte den SV Sandhausen mit...

Comiczeichnen leichtgemacht: Stadtbibliothek Osnabrück bietet Comicworkshop für Teenager ab zwölf Jahren an

Ganz gleich, ob blutiger Anfänger oder versierte Zeichenkünstlerin: Mit dem zweiteiligen digitalen Comicworkshop, den die Stadtbibliothek Osnabrück im Rahmen...

Kinderschutzbund fordert Lehrer zu Unterricht in den Ferien auf

Foto: Schule mit Corona-Hinweis, über dts Berlin (dts) - Der Chef des Kinderschutzbunds, Heinz Hilgers, fordert Lehrer zu Unterricht...

Lagerbestand an Impfdosen steigt jede Woche um eine Million

Foto: Impfzentrum, über dts Berlin (dts) - Der ungenutzte Lagerbestand an Corona-Impfdosen steigt immer weiter an. 3,5 Millionen Impfdosen...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen