Deutschland & die Welt Bericht: Grundsatzdokumente der Bundeswehr verzögern sich

Bericht: Grundsatzdokumente der Bundeswehr verzögern sich

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Foto: Getarnter Soldat, über dts

Berlin (dts) – Die beiden wichtigsten Grundsatzdokumente der Bundeswehr werden offenbar später fertig als bisher geplant: Das Verteidigungsministerium hatte noch im April angekündigt, die „Konzeption der Bundeswehr“ und das „Fähigkeitsprofil“ würden voraussichtlich im Sommer von der politischen Führung des Hauses verabschiedet, schreibt der „Spiegel“. Beide Papiere beschreiben, welche konkreten Auswirkungen das neue Weißbuch der Bundesregierung zur Sicherheits- und Verteidigungspolitik auf die Streitkräfte haben wird. Zwar liegen große Teile der Texte bereits seit Mai vor, doch fehlen bislang die Stellungnahmen mehrerer Gremien des Hauses, berichtet das Nachrichtenmagazin weiter.

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Zwei Themenbereiche, die seit dem Frühjahr neu dazugekommen sind, habe das Ministerium noch nicht ausformuliert: die Diskussion um das Traditionsverständnis der Bundeswehr und die neue deutsch-französische Verteidigungskooperation. „Die Konzeption der Bundeswehr wird es vor den Bundestagswahlen nicht mehr geben“, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Für die SPD ist das eine schlechte Nachricht. Sie sucht nach einem Anlass, um noch vor den Wahlen eine Sondersitzung des Verteidigungsausschusses durchsetzen zu können, schreibt der „Spiegel“.

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dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

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