Deutschland & die Welt Bericht: Bund will Millionen-Zinsgewinne an Griechenland auszahlen

Bericht: Bund will Millionen-Zinsgewinne an Griechenland auszahlen

-


Foto: Griechisches Parlament, über dts

Berlin (dts) – Die Bundesregierung will im kommenden Jahr 416,7 Millionen Euro Zinsgewinne an Griechenland auszahlen. Das berichtet die “Bild” (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Angaben aus dem Bundeshaushalt 2018. Demnach ist die Ausgabe im Einzelplan 60 (“Allgemeinen Finanzverwaltung”) unter der Überschrift “Zahlung an die Hellenische Republik” eingestellt. In einem dazugehörigen Vermerk heißt es aber, die Ausgabe sei gesperrt und müsse vom Haushaltsausschuss des Bundestages freigegeben werden.

Bei dem Geld handelt es sich vor allem um Zinseinnahmen der Europäischen Zentralbank (EZB) aus dem Ankauf griechischer Staatsanleihen zwischen 2010 und 2012. Gewinne aus dem sogenannten SMP-Programm werden an die Euro-Länder und damit auch an Deutschland ausgeschüttet. Wegen der anhaltenden Finanzprobleme Griechenlands entschieden die Euro-Länder im Mai 2016, die Zinsgewinne als “schuldenerleichternde Maßnahmen” an Athen zurückzuzahlen. Allerdings soll das nur geschehen, wenn Griechenland das aktuelle dritte Rettungsprogramm bis Mitte nächsten Jahres und die darin vorgesehenen Reformen umgesetzt hat und weitere Hilfen benötigt. Auf Anfrage der Zeitung erklärte das Bundesfinanzministerium, die Auszahlung sei “nur vorsorglich” im Bundeshaushalt veranschlagt. “Eine Auszahlung bedarf weiterer Beschlüsse im Jahr 2018 am Ende des aktuellen ESM-Programms für Griechenland.” Auch im Haushalt dieses Jahres waren bereits 243 Millionen Euro aus den EZB-Gewinnen für Griechenland veranschlagt und gesperrt. Allerdings geht die Regierung nach Angaben des Finanzministeriums “nicht von einer Entsperrung in diesem Jahr aus”.

dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.

aktuell in Osnabrück

Der VfL holt ein glückliches, am Ende aber verdientes 1:1 in Fürth!

In einer Partie, die von Anfang an von beiden Mannschaften mit viel Engagement geführt wurde,  holte der VfL durch...

Osnabrücker CDU feierte mit Christian Wulff ihren 75. Geburtstag

Im Hotel Walhalla, in dem im Herbst 1945 die Osnabrücker CDU gegründet wurde, wäre ein Dreivierteljahrhundert später nicht genügend...

2. Bundesliga: Heidenheim schlägt Braunschweig

Foto: Fußbälle, über dts Heidenheim (dts) - Am ersten Spieltag der 2. Bundesliga hat der 1. FC Heidenheim 2:0...

HDE will Verfassungsbeschwerde für Sonntagsöffnung einreichen

Foto: Passantin in der Düsseldorfer Kö, über dts Berlin (dts) - Der Handelsverband Deutschland (HDE) will dem jahrzehntelangen Kampf...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost

Kostenfrei
Ansehen