Deutschland & die WeltBayerns Justizminister wirft Facebook mangelnde Kooperation vor

Bayerns Justizminister wirft Facebook mangelnde Kooperation vor

-

Automatisch gespeicherter Entwurf


Foto: Computer-Nutzerin auf Facebook, über dts

München (dts) – Der bayerische Justizminister Georg Eisenreich (CDU) hat sich bei Facebook über „unzureichende Kooperation“ bei der Bekämpfung von Hetze im Internet beklagt. Das berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf ein Schreiben von Eisenreich an die deutsche Facebook-Niederlassung.

„Dass Täter aufgrund mangelnder Auskunftserteilung durch Facebook ungestraft davonkommen können, gefährdet das Vertrauen in den Rechtsstaat“, so der derzeitige Vorsitzende der Justizministerkonferenz. Eisenreich führt exemplarisch drei Fälle aus Bayern auf, in denen Verfahren eingestellt werden mussten, weil Facebook die nötigen Daten nicht herausgerückt habe. Facebook erklärte auf Anfrage: „Wir tolerieren keine Hassrede auf unseren Plattformen und gehen aktiv gegen die Verbreitung von unzulässigen Inhalten vor.“ Dabei arbeite man „eng mit deutschen Strafverfolgungsbehörden zusammen“.


Automatisch gespeicherter Entwurf

dts Nachrichtenagentur
dts Nachrichtenagentur
Ein Artikel der Nachrichtenagentur dts.
 

aktuell in Osnabrück

Türchen 3: So wird Weihnachten in Haarlem (Niederlande) gefeiert

Städtebotschafter Wisse Hendriksma zeigt Sinterklaas. / Foto: Guss Im HASEPOST-Adventskalender erwartet unsere Leserinnen und Leser täglich bis zum 24. Dezember...

Versuchter Mord auf der A30: Tatverdächtiger in Untersuchungshaft

(Symbolbild) Polizeiwagen auf der Autobahn Am Sonntag, den 25. September 2022, wurden mehrere faustgroße Steine auf der A30 (Höhe der...

 

Diese Artikel gefallen Ihnen sicher auch ...Lesenswert!
Empfohlen von der Redaktion

Hasepost Zeitung für Osnabrück

Kostenfrei
Ansehen